Die polizeilichen Aufgaben des Seemannsamtes. 37 



der Schiffsoffiziere, als welche auch die Ärzte, Proviant- und Zahlmeister 

 gelten, und des Lotsen. Das Seemannsamt darf also nicht dem x^ntrage 

 einer beliebigen Person unr Zulassung zum Schiffsdienste entsprechen. 

 Sic nuiß sich vielmehr erst über ihre Eigenschaft als Schiffsmann aus- 

 weisen, d. h. darüber, daß sie bereits angestellt ist. Diese Legitimation 

 erfolgt durch Vorlegung des Heuerscheins (§ 27). Aus § 7 SO. in Ver- 

 bindung mit § 3 SO. ergibt sich also, daß die Zulassung zum Schiffs- 

 dienste zwischen der ersten Anheuerung und dem Dienstantritte liegen 

 muß. Da in denselben Zeitraum regelmäßig auch die Anmusterung fällt 

 (§ 13), die ihrerseits aber wieder der Zulassung folgen muß, so ist die 

 Gewohnheit der Seemannsämter, die Zulassung der Anmusterung unmittel- 

 bar voraufgehen zu lassen, im Gesetze begründet. 



Gemäß § 3 Abs. 2 SO. finden die für den Schiffsmann geltenden 

 Vorschriften grundsätzlich auf die Schiffsoffiziere und damit auf die ihnen 

 nach § 2 SO. gleichgestellten Personen Anwendung. Bei den eigentlichen 

 Schift'soffizieren kann von einer Zulassung nicht die Eede sein^ da sie 

 bereits zur Übernahme von Schiffsdiensten zugelassen sind und ihnen ihre 

 Qualifikation auf Grund als Schiffsmann geleisteter Dienste zuerkannt ist. 

 Andei-s liegt der Fall aber bei den in § 2 Aha. 2 SO. den eigentlichen 

 Schiffsoffizieren gleichgestellten Personen '). Hier herrscht die Regel, daß 



solche mit freier Stellung-. Der Reeder kann und wird sich dadurch schützen, daü er 

 alle an Bord notwendigen Hilfskräfte selbst anheuert oder durch den Kapitän anheuern 

 läßt, und daß er seinen Scliiffsleuten die Annahme eigener Bediensteten untersagt. 



Die Frage ist auch praktisch von Bedeutung geworden. Das Gewerbegericht 

 Stettin („Das Gewerbegericht", 6. Jahrgang, Spalte 80) hat die Klage eines von dem 

 Restaurateur auf einem zwischen Saßnitz und Trelleborg fahrenden Dampfer angestellten 

 Kellners auf rückständigen Lohn mangels Zuständigkeit abgewiesen. Der Kellner war 

 im Besitze eines Seefahrtsbuches und ordnungsmäßig an- und abgemustert worden. Das 

 Gewerbegericht begründet die Unzuständigkeit damit, daß der Kellner Avegen der An- 

 musterung zweifellos Schiffsmann geworden sei. Er werde deshalb auch der Disziplinar- 

 gewalt des Schiffers unterstehen und z. B. bei der Strandung eines Schiffes dessen An- 

 ordnungen nachzukommen haben. Diese Begründung ist unzutreffend. Es lindet sich 

 nirgends die Bestinnnung, daß eine Person, die an sich keine Schiffsmanusfiualität hat, 

 durch die Anmusterung ipso jure zum Schiffsmann würde. Und Schiffsmann ist der 

 Kellner, wie nach neuem, so auch nach altem Rechte, unter dem das Urteil noch erlassen 

 ist, nicht gewesen. Denn auch die alte Seemannsorduung forderte in § 3, daß Aufwärter, 

 soweit sie die Rechte und Pflichten eines Schiö'smanns haben sollten, vom Schiffer oder 

 Reeder angenommen sein mußten. War aber der Kellner kein Schiffsmann, so handelte 

 es sich um eine gewerbliche Tätigkeit im Sinne von § 1 GewGG. (vgl. dazu Wilhelmi- 

 Bewer, Anm. 2 zu § 1 GewGG.), und die Zuständigkeit des Gerichts war gegeben (ebenso 

 Lotmar I S. 817 Anm. 1). Das Gericht brauchte also nicht einmal, um die Zuständigkeit 

 zu erkennen, der Frage der Rechtsgültigkeit der Ausfertigung des Seefahrtsbuches und 

 der An- und Abmusterung und der möglichen Folgen einer Rechtsungültigkeit näherzutreten. 



') Als solche sind aufgeführt die Ärzte, Proviant- und Zahlmeister. Man könnte 

 wolü auf den im Interesse der Entwicklung der Rechtsverhältnisse der Angestellten auf 



