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Johann Wilhelm Mannhardt. 



Zuständigkeit 

 der Seemanns- 

 ämter. 



diese ihre Stellung einnehmen, ohne jemals Schiffsleute gewesen zu sein. 

 Angesichts der klaren gesetzlichen Bestimmung kann es nun nicht zweifel- 

 haft sein, daß diese Personen bezüglich der Zulassung denselben Vor- 

 schriften unterliegen wie die jungen Schiffsleute. Insbesondere wird § 7 SO. 

 auf sie anzuwenden sein, so daß auch bei ihnen der Abschluß des Dienst- 

 vertrages der Zulassung voranzugehen hat. 



Daß zur Zulassung zum Schiffsdienste nur die binnenländischen 

 Seemannsämter zuständig sein sollen, ergibt sich nicht ohne weiteres aus 

 den Worten des § 7 SO.^). Tatsächlich kommen aber nur die Seemanns- 

 ämter im Eeichsgebiete in Frage, da die Zulassung nur bei vereinbarter 



den großen Ozeandampfern liegenden Gedanken kommen, daß das Gesetz nicht einen 

 erschöpfenden Katalog, sondern nur Beispiele geben Avill, indem man so argumentiert : 

 Der § 2 SO. Avill die zum Dienste auf dem Schiffe Avährend der Fahrt angestellten Per- 

 sonen klassifizieren und legt dabei die Art der Dienstleistungen zugrunde. Schiffsoffiziere 

 sind die Vertreter des höheren nautischen und maschinentechnischen Wissens. Dieselbe 

 Stellung sollen diejenigen erhalten, die ihnen in bezug auf Bildung und Vertrauens- 

 stellung gleichkommen. Das sind auf den modernen Ozeanriesen ungleich mehr als die 

 in § 2 aufgeführten Chargen. Eine solche Interpretation erscheint aber wegen der 

 strikten Eechtsvorschriften der Seemannsordnung nicht angängig. Und die Kegierungs- 

 vo)lage hat mit vollem Bewußtsein nur die drei aufgeführten Angestellten den Schiffs- 

 offizieren gleichgestellt (Motive 1902 zu § 2 S. 3891). So müssen denn alle zur Leistung 

 von Diensten höherer Art z. B. auf dem ca. 5000 Menschen bergenden Imperator An- 

 gestellten zur Schiffsmannschaft gerechnet werden, wenn sie nicht zu den im § 2 Abs. 2 

 SO. aufgeführten Personen gehören. Sie mögen sich aber damit trösten, daß ihre Rechts- 

 stellung damit nicht wesentlich schlechter ist als die der Schiffsoffiziere (§ 3 Abs. 2 SO.). 

 Und wenn auch der Eeeder ihre Rechtsstellung nicht verändern kann (§ 1 Abs. 2 SO.), 

 im übrigen kann er ihnen die Position geben, die er für richtig hält. In vielen Fällen 

 wird der Eeeder übrigens in der Lage sein, Angestellte höherer Art zu Zahl- und 

 Proviautmeistern im Rechtssinne zu machen, deren Funktionen im Gesetze im*einzelnen 

 nicht festgelegt sind. Bei dem Dirigenten eines größeren philharmonischen Orchesters an 

 Bord wird es allerdings schwierig sein. Solchen Personen, soweit sie zum Dienste auf dem 

 Schiffe während der Fahrt angestellt sind, die Stellung von Passagieren zu geben, wie das 

 Hans. OLG. in seinem Urteil vom 18. Juni 1903 (Hans. GZ. 1903 Hauptbl. Nr. 93 S. 213 ff.) vor- 

 schlägt, dürfte eine unzulässige Umgehung des Gesetzes darstellen. Gerade mit Eücksicht 

 auf das öffentliche Recht muß die scharfe Trennung zwisclien Schiffsangestellten und 

 Passagieren aufrechterhalten und durchgeführt Averden. 



Vgl. V. König I S. 519, Anm.**). Hier wird mit unserer Auffassung übo'ein- 

 stimmend ausgeführt, daß den Konsulaten als Seemannsämtern die Ausfertigung von 

 Seefahrtsbüchern nicht entzogen sei. Allerdings meint v. König, daß sich § 7 nur auf 

 das Inland bezöge. Wenn aber die Konsulate grundsätzlich zur Ausfertigung — wozu 

 sie mangels Vorliegens der übrigen rechtlichen Erfordernisse niemals praktisch in der 

 Lage sein werden — und Erneuerung von Seefahrtsbüchern zuständig sind, so ist nicht 

 einzusehen, worin v. König für seine in seinem Texte ausgesprochene Behauptung, die 

 Konsulate bedürften zur Ausstellung von Seefahrtsbüchern der besonderen Ermächtigung 

 durch den Reicliskanzler, die rechtliche Grundlage sehen Avill. L. Pereis spriclit über- 

 einstimmend mit F. Pereis, Sammlung den Konsulaten überhaupt die Fähigkeit zur Aus- 

 stellung von Seefahrtsbüchern ab (Anm. zu § 7 neue SO. bzw. § 5 alte SO.). 



