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Johann Wilhelm Mannhardt. 



Ein tragungen 



in das 

 Seefahrtsbuch. 



Zwanges 0- Sowohl § 17 wie § 51 SO. wollen herbeiführen, daß der 

 Kapitän das Seefahrtsbuch nur so lange in Verwahrung hat, als der Schiffs- 

 mann an Bord anwesend ist oder seine Anwesenheit zu erwarten steht. 

 Eine besondere Rechtslage ist gegeben, wenn sich nach Ausfertigung und 

 Übergabe des Seefahrtsbuches herausstellt, daß die Zulassung zum Schiffs- 

 dienste zu Unrecht erfolgt ist und deshalb zurückgenommen werden muß "). 

 Hier hat der Staat einen öffentlich-rechtlichen Anspruch auf Rückgabe. 

 Der Untertan hat einen Anspruch auf Rückzahlung der für das Seefahrts- 

 buch entrichteten 35 Pfg. ; ob er öffentlicher oder privatrechtlicher Natur 

 ist, ist eine ebenso zu beantwortende Frage wie die nach der Rechtsnatur 

 des Rückzahlungsanspruches auf zuviel entrichtete Steuern''). 



Die Führung des Seefahrtsbuches, d. h. die Besorgung der laufenden, 

 vom Gesetze vorgeschriebenen Eintragungen, liegt grundsätzlich dem See- 

 mannsamte ob. Nur eine bestimmte Art der Eintragung ist dem Kapitän 

 zugewiesen. 



Das Seefahrtsbuch soll dauernd über die früheren und das laufende 

 Dienstverhältnis des Inhabers Aufschluß geben, soweit sie öffentlich ver- 

 lautbart sind. Das Seemannsamt hat deshalb jede An- und Abmusterung 

 darin zu vermerken (§§ IG und 22 SO.). Zur Vorlage verpflichtet sind 

 die Schiffsleute nur bei Musterungen im Reichsgebiete. Bei solchen außer- 

 halb desselben iMumm die Seefahrtsbücher vorgelegt werden. Die Ver- 

 pflichtung des Seemannsamtes zur Eintragung ist in beiden Fällen die 

 gleiche*). Bei der Anmusterung soll das Seemannsamt einen Vermerk 

 ..hierüber" eintragen (§ IG Abs. 1 Satz 1), d. h. das Seefahrtsbuch soll 

 den wesentlichen Teil dessen enthalten, was bei der Anmusterung fest- 

 gestellt wird''). Entsprechend ist auch der Vordruck in dem vom Bundes- 

 rate bestimmten Formulare eingerichtet. Ferner soll die Zeit des Dienst- 

 eintritts ausdrücklich vermerkt werden. Dagegen genügt bei der Ab- 

 musterung die Angabe, daß sie erfolgt sei. 



Es ist der Wille des Gesetzgebers, daß das Seefahrtsbuch nicht nur 

 über die Musterungen, sondern auch über die tatsächlichen Dienst- 

 leistungen, bei denen die Musterung aus vertretbaren oder nicht ver- 

 tretbaren Gründen unterblieben ist, Aufschluß gibt. Die Verhältnisse 



*) Der § 51 ist erst 1902 neix eingefügt, und dabei ist walirscheinlich vergessen worden. 

 zu dem § 114 Nr. 10 einen entsprechenden Hinweis auf 5; 51 neben i? 17 SO. zu setzen. 

 >.'och besser wäre es, dei' Hinweis auf einen Paragraphen Aväre überhaupt unterblieben. 



^) Vgl. oben S. 5ü. 



3j Vgl. Fleiner S. 49 Note lü. 



■•j § 22 SO. unterscheidet nieht wie >j 1(5 SO. zwischen Musterungen innerhalb oder 

 außerhalb des Keichsgebiets. Daß auch bei Abmusterungen außerhalb des Reichsgebietes 

 keine Seefahrtsbücher vorgelegt werden brauchen, ergibt sich aus i; 7. Im übrigen ist 

 § 16 analog anzuwenden. 



^) Vd. unten S. 68 ff. 



