Die polizeilichen Aufgaben des Seemannsamtes. 



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Abs. 1 SO. Ersclieiiit der Betreffende nicht, muß der Kapitän für ihn 

 <ils stets Legitimierter einspringen. 



Der Schiffsmann muß persönlich bei der Musterung zugegen sein 

 (§ 12 Abs. 2 Halbs. 1)^1. Sein Nichterscheinen ist unter Strafe gestellt 

 <§ 107 Nr. 2). ^\'ährend also der Kapitän in Ansehung der Musterung 

 sich mehrerer strafbarer Verfehlungen schuldig machen kann, ist bei dem 

 Schiffsmanne nur diese eine Straftat möglich. Dieser Unterschied drückt 

 sich auch in der si)rachlichen Fassung der §§ 107 Nr. 2 und 114 

 Nr. o SO. aus. 



Mit der (legen wart von Kapitän und Schiffsmannschaft bei der 

 ]\Iusterungsverhandlung ist dem Gesetze noch nicht Genüge getan. Das 

 Seeraannsamt liat dabei eine Kontrolle zu üben und darf den staatlichen 

 Akt nur bei denen vornehmen, die die im Gesetze gebotenen Voraus- 

 setzungen erfüllt haben. In der Veri)flichtung. vor Antritt der Reise und 

 nach Beendigung des Dienstverhältnisses zur Musterungsverhandlung zu 

 erscheinen und vor dem Seemannsamte bestimmte Bedingungen zu erfüllen, 

 liegt eine Beschränkung der natürlichen Freiheit, die im Eechtsstaate 

 einer besonderen gesetzlichen Ermächtigung bedarf. Diese Bindung des 

 Untertanen zeigt sich deutlich daran, daß das Seemannsamt die Musternng 

 ablehnen kann, und daß der Betroffene alsdann vom Kapitän, der, was 

 ebenfalls aus § 12 Abs. 1 SO. hervorgeht, nur angemustertes Sehiffsvolk 

 bei sich haben darf, von der Reise zurückgewiesen werden muß, bzw. 

 nicht in der Lage ist, sich im Reichsgebiete wieder anmustern zu lassen. 

 Das Seemannsamt darf die Musterung eines Schiffsmanns nur aus den 

 vom Gesetze gebilligten Gründen ablehnen. Und zwar kommen dabei 

 nur Reichsgesetze in Betracht. Das Listitut der Musterung ist durch 

 seine Regelung in der Seemannsordnung der landesgesetzlichen Gesetz- 

 gebung entzogen worden. Landesrechtliche Bestimmungen, die die Vor- 

 nahme der Musterung erleichtern oder erschweren, sind deshalb ungültig, 

 dagegen können Ergänzungsvorschriften erlassen werden. Selbstverständlich 

 kann das Seemannsamt die Gelegenheit der Anwesenheit eines Schiffs- 

 manns bei der Musterung beiuitzen und ihm gegenüber staatliche, durch 

 Reichs- oder Landesrecht gebotene Aufgaben, besonders polizeilicher-) 

 Natur erfüllen. Die nach eigenen Bestimmungen vorzunehmende Musterung 

 darf aber nicht davon berührt werden. Veranlaßt jedoch das Seemanns- 

 amt bei der Anmusterungsverhandlung die Festnahme eines Schiffsmanns 

 und dauert die Zeit der Freiheitsentziehung voraussichtlich über den 



Biuduiit,' 



lies Seemanns 



arates. 



') § 12 Abs. 2 SO. tiiidet keine Anwendung auf kleinere Faln-zeuge in Küsten- 

 f;ihrt, Lustjacliten und kleinere Hochseefischereifalirzeuge ; vgl. § 134 SO. und dazu die 

 Bekanntmachung, hetr. die Nichtanwendung von Bestimmungen der Seemannsordnung 

 mif kleine Fahrzeuge, vom IG. Juni 1903 (RGBl. S. 252). 



^) Natürlich nur, soweit sie dem Seemannsamte zugewiesen sind. 



