Die polizeilichen Aufgaben des Seemannsamtes. ,ß7 



Heimats- bzw. Registerhafen M und über das üntersclieidungssignal. Der 

 Ausdruck „Nationalität" im § 14 Abs. 2 SO. ist aus der alten See- 

 raannsordnung übernommen worden und entspricht nicht mehr der sonst 

 jetzt üblichen gesetzlichen Ausdrucksweise. Heute müßte es korrekt 

 Name und „Flagge" des Schiffes heißen. Das Gesetz, das sich mit dieser 

 Materie insbesondere befaßt, hieß in seiner Publikation vom 15. Oktober 

 1867 „Gesetz, betr. die Nationalität der Kauffahrteischiffe und ihre Be- 

 fugnis zur Führung der Bundesflagge". Das neue Gesetz vom 22. Juni 

 1899 nennt sich „Gesetz, betr. das Flaggenrecht der Kauffahrteischiffe". 

 Dieser Ausdruck ist klarer. Der Begriff der Nationalität ist nicht 

 juristisch, und daher die Nationalität eines Schiffes im Rechtssinne schwer 

 festzustellen. Ein Vergleich des neuen mit dem alten Gesetze kann aber 

 keinen Zweifel darüber lassen, daß die Nationalität eines Schiffes von 

 seinem Flaggenrechte abhängen soll. Da sich gemäß § 1 Abs. 1 SO. 

 die Zuständigkeit des Seemannsamtes nur auf Kauffahrteischiffe erstreckt, 

 die das Recht, die Reichsflagge zu führen, ausüben dürfen, so kann das 

 Seemannsamt nur dann eine Musterrolle ausstellen, wenn es das Schiff 

 als ein deutsches bezeichnen kann ^). Ob diese Vorbedingung erfüllt ist, 

 ersieht das Seemannsamt regelmäßig aus dem Schiffszertifikate ^) oder aus 

 dem Flaggenzeugnisse innerhalb eines Jahres nach dessen Ausstellung*). 

 Da diese Urkunden allein vollgültigen Nachweis des Rechts auf Führung 

 der Reichsflagge bzw. der Nationalität und damit der Zuständigkeit des 

 Seemannsamtes erbringen, insbesondere nach ihrer Erteilung das Flaggen- 

 recht erst ausgeübt werden darf^), so ist das Seemannsamt befugt, die 

 Vornahme der Anmusterung zu verweigern, bis die Dokumente beschafft 

 sind ^). Kommt eine Anmusterung bei Schiffen von nicht mehr als 50 cbm 

 brutto Raumgehalt vor, denen gemäß § 16 FlaggenG. das Flaggenrecht 

 ohne die Erteilung der Dokumente zustellt, so ist es dem Seemannsamte 

 überlassen, worin es den Nachweis dafür erblicken will, daß es sich um 

 ein deutsches Schiff handelt. 



Weiter soll die Musterrolle Auskunft über Namen und Wohnort des Recuts- 

 Kapitäns geben. Damit ist zugleich auch angeordnet, daß der Kapitän cies^Kapitsifs. 

 sich als solcher dem Seemannsamte gegenüber qualifizieren muß. Will 

 man dies nicht ohne weiteres dem Wortlaute des Gesetzes entnehmen, 

 so ergibt es sich aus dem einfachen Grundsatze, daß jedes Staatsorgan für 



^) Vgl. dazu § 6 FlaggenG. 



^) Im Formulare der Musterrolle ist deshalb auch vorgedruckt: „Musterrolle 

 des deutschen Schiffes ....", EZBl. 1903 S. 121. 

 •') § 10 FlaggenG. 

 ^) § 12 FlaggenG. 

 ^) § 11 FlaggenG. 

 ß) V. König I S. 518, Anm. 



6* 



