Y4 Jolianu Willielin Maimhardt. 



werden 0. Die Abmiisterung:sYorliaiidlung: geht niiturgemäß dem Ab- 

 musteriing'sakte voraus. Da nun in dei- Verhandlung das tatsächliche 

 Geschehnis bescheinigt werden muß. so ist zu schließen, daß der Ab- 

 musterungsakt nicht eher erfolgen kann, als bis die Heuerforderung dem 

 Schiffsmanne tatsächlich ausgezahlt ist. Das Seemannsamt muß deshalb 

 darauf hinwirken, daß die Auszahlung erfolgt und die Abmusterung so 

 lange verweigern, bis die Schuld getilgt ist. Ist die xluszahlung der 

 Vorschrift des § 46 SO. zuwider bereits vor der Abmusterungsverhandlung 

 bewirkt, so hat sich der Kapitän gemäß § 114, Nr. 7 strafbar gemacht. 

 Das Seemannsamt muß dann dem Tatbestande entsprechend bescheinigen. 

 Ein Grund zur Verweigerung der Abmusterung liegt nicht vor. Denn 

 eine doppelte Auszahlung kann nicht verlangt werden. Um etwaige Härten 

 zu vermeiden, bestimmt § 46 Abs. 2 SO., daß von der Mitwirkung des 

 Seemannsamtes abgesehen werden darf, wenn sie ohne Verzögerung der 

 Eeise nicht herbeigeführt werden kann. Liegt diese Voraussetzung erweis- 

 lich vor, so kann der Kapitän straflos bleiben, wenn die Auszahlung bei 

 der Abmusterungsverhandlung unterbleibt, und das Seemannsamt ist in der 

 Lage, die Abmusterung vorzunehmen, auch wenn die Auszahlung noch 

 nicht erfolgt ist. 



Aus § 18 SO. geht hervor, daß das Dienstverhältnis vor der Ab- 

 musterung tatsächlich beendigt sein muß. Das Seemannsamt muß also 

 im Zweifel in der Lage sein, nachzuprüfen, ob die Beendigung wirklich 

 erfolgt ist. Bei Meinungsverschiedenheiten zwischen Kapitän und Schiffs- 

 niann darüber hat das Seemannsamt zunächst nach § 129 SO. unter Be- 

 rücksichtigung der §§ 66 ff. SO. zu entscheiden. Die Abmusterung richtet 

 sich dann nach dem Ausfalle der Entscheidung. In § 83 SO. ist der Fall 

 vorgesehen, daß das Dienstverhältnis nicht beendet werden kann, auch 

 Avenn beide Heuervertragsparteien die Aufhebung verlangen. Danach 

 darf ein Kapitän einen Schiffsmann außerhalb des Reichsgebietes nicht ohne 

 Genehmigung des Seemannsamtes zurücklassen. Wird diese Genehmigung 

 nicht erteilt, so läuft der Dienstvertrag weiter, wie er auch nach § 67 SO. 

 gegen den Willen des Schiffsmanns weiterläuft. Diese unfreiwillige Bindung 

 der Parteien an den Heuervertrag bleibt bestehen, bis ein Hafen des 

 Keichsgebiets erreicht ist, oder ein Seemannsamt seine Genehmigung erteilt 

 hat. Dann erst kann das Seemannsamt die Abnuisterung vornehmen. 



') WiUirend das Gesetz als Protokoll der Aiimusteruiigsverhandluiig die Musterrolle 

 ansieht, fehlen Bestimmungen darüber, Avie die Abmusteruno-sverhandluiig auszufertigen 

 ist. und in welcher Form Bescheinigungen, Avie die hier im Gesetze erwähnten, vorzunehmen 

 sind. Die Regelung ist demnach den Bundesstaaten h/.w. den Behörden überlassen. 

 Preußen hat als Anl. C zu seiner Dienstanweisung den Wortlaut des Abmusterungs- 

 protokolls formularmäßig festgestellt. Darin findet sich auch eine Bescheinigung ül)er 

 die Auszahlung des Heuerguthabens vorgesehen; vgl. auch v. König I S. 735 f. 



