Die polizeilichen Aufgaben des Seemannsamtes. 79 



lechtliclien Verhältnisse gestalten, ist eine Frage ganz ftir sich. Irgend 

 eine andere Bindung der Betroffenen vor der Musterung als durch die 

 Strafnorm besteht also nicht. Rechtsheziehungen besonderer Art sind 

 nicht zu erkennen. AVas von der Anmusterung gilt, gilt in höherem 

 Maße von der Abmusterung. Sie könnte höchstens die durch die An- 

 musterung geschaffene besondere öffentliche Rechtslage wieder aufheben. 

 Da aber eine solche nicht besteht, so kann von einer Aufhebung nicht 

 die Rede sein. Die Nichtbefolgung der öffentlich-rechtlichen Pflicht zur 

 Vornahme der Abmusterung hat ebenfalls nur Strafbarkeit und für den 

 Schiffsmann weiter zur Folge, daß seiner Anmusterung im Inlande von 

 nun an Hindernisse im Wege stehen. 



Die Rechtslage der an der Musterung Beteiligten im Verhältnisse 

 zum Staate hat sich also durch den Verwaltungsakt nicht geändert; es 

 sind weder Rechte noch Rechtsverhältnisse geschaffen oder vernichtet 

 worden. Demnach erscheint die Musterung auch ihrer juristischen Natur 

 nach als eine Feststellung. AVas festgestellt wird, hat sich oben bei 

 Ableitung des Begriffes ergeben: das Nichtbestehen gesetzlicher Hinder- 

 nisse gegen den Dienst des Schiffsmannes auf dem in Frage kommenden 

 Schiffe bzw. gegen die Beendigung des Dienstverhältnisses. Das See- 

 mannsamt stellt zunächst die im einzelnen Falle vorhandenen tatsächlichen 

 und rechtlichen Grundlagen fest, ohne auf ihre Gestaltung einen bestimmenden 

 Einfluß zu haben. Darauf prüft es, ob diese Grundlagen den gesetzlichen 

 Vorschriften über die Voraussetzungen der Musterung entsprechen, und 

 stellt dann in einem staatlichen Hoheitsakte das Ergebnis fest. Das 

 positive Resultat ist die Musterung. Die Tätigkeit des Seemannsamtes 

 ist dieselbe wie die des Richters: eine logische Denkoperation, deren 

 Schluß sich in einer staatlichen Willenserklärung äußert^) : der Schiffsmann 

 wird an- bzw. abgemustert. Die Feststellung ist ein lediglich durch das 

 Gesetz bedingter, unter Ausschluß individueller Anschauungen ergehender 

 Verwaltungsakt, eine Entscheidung im üblichen Sinne ^), eine rechts- 

 bestimmende Verfügung, wenn man bei einer Entscheidung an das Vor- 

 handensein zweier einander entgegengesetzter Behauptungen denken muß^). 

 Die Feststellung erfolgt gegenüber dem Kapitän, der sie auf Grund des 

 gesetzlichen Gebotes veranlassen mußte, mit AVirkung gegen alle Beteiligten. 



Gelangt das Seemannsamt auf Grund seiner Prüfung zu dem Er- 

 gebnisse, daß ein Schiffsmann nicht an- bzw. abgemustert werden darf, so 

 kann die Feststellung nicht erfolgen, und die Musterung unterbleibt*). Es 



Vgl. Kormann, System S. 73. 

 2) Fleiner S. 167. 

 ^) Kormann a. a. 0. S. ttG. 



*) Ob diese Weigerung- ebenfalls ein Verwaltungsakt ist, der sich lediglich durch 

 ein Nichthandeln äußert, soll dahingestellt bleiben. Dafür Kormann, System S. 63 ff. 



