9 Kwjild Lüdci's. 



Frage meistens ihre Aufmerksamkeit widmet. Während wir von einem 

 hervorragenden Kenner des Patentrechts eine umfassende Erörterung 

 des Problems nach dem heutigen Eechtszustande haben ^), die übrigens 

 der Koloniakechtswissenschaft wenig bekannt geworden ist, beschäftigen 

 sich die koloniah-echtlichen Schriftsteller mit dem Gegenstand entweder 

 nur gelegentlich bei der Erörterung des kolonialen Inlands- und Aus- 

 landsbegriffes ^), oder sie begnügen sich — durch Umstände gezwungen — 

 mit der einfachen Konstatierung der Anwendbarkeit des Immaterialgüter- 

 rechts in den Schutzgebieten'^), sofern sie nicht wenigstens eine Auf- 

 zählung der auf Grund des § 4 V. vom 9. November 1900 für die An- 

 wendung in den Schutzgebieten in Betraclit kommenden Eechtsnormen 

 geben*). So ist denn der oben (S. 2 Anm. 1) zitierte Aufsatz von Damme 

 aus dem Jahre 1901 die letzte in ihrer Art erschöpfende Darstellung ge- 

 blieben, ohne in der Kolonialrechtswissenschaft bisher die ihr gebührende 

 Wertung gefunden zu haben''). Dieser ausgezeichnete Aufsatz wird auch 

 in Zukunft grundlegend bleiben. Da aber seit dem Erscheinen dieser 

 Arbeit die Gesetzgebung in einzelnen Punkten sich geändert hat, auch 

 neue Fragen sich erhoben haben, so wird es gerechtfertigt erscheinen, 

 daß das ganze Problem der Anwendung des deutschen Immaterialgüter- 

 rechts in den Schutzgebieten auf Grund des § 4 V. vom 9. November 

 1900 hier von neuem umfassend, wenn auch vielleicht nicht erschöpfend, 

 behandelt wird. 



') Damme, Der gewerbliche Rechtsschutz in den deutschen Schutzgebieten seit 

 dem 1. Januar lilOl, Gewerblicher PLechtsschutz und Urheberrecht Bd. VI (1901) 

 S. 249—256. Dieser Aufsatz gibt also im Gegensatz zu der in Anm. 1 angeführten 

 Arbeit desselben Verfassers den heutigen Rechtszustand wieder. 



^) So Georg Meyer, Die staatsrechtliche Stellung der deutscheu Schutzgebiete 

 (Leipzig 1888) S. 102 ; Köbner, Deutsches Kolonialrecht in v. Holtzendorff-Kohlers Enzyklo- 

 pädie der Rechtswissenschaft (6. Aufl. Leipzig und Berlin 1904) Bd. II S. 1094; Sabersky, 

 Der koloniale Inlands- und Auslandsbegriff (Berlin 1907) S. 44 — 47. 



^) Z. B. V. Stengel, Die Deutschen Schutzgebiete, Hirths Ann. 1895 S. 707, Separat- 

 abdruck (München und Leipzig 1895) S. 215; Köbner a. a. 0. S. 1117 (vgl. aber vorige 

 Anm.); Laband, StaatsrechtdesDeutschenReichesBd.il (5. Aufl. Tübingen 1911) S. 294. 



■") Vgl. Seelbach, Grundzüge der Rechtspflege in den deutschen Kolonien (Bonn 

 1904) S. 21 f.; Höjifner, Das Schutzgebietsgesetz (Berlin 1907) S. 34 f. zu § 22 KonsGG.; 

 Gerstmeyer, Das Schutzgebietsgesetz (Berlin 1910) S. 55 ; Edler v. Hoß'mann, Ein- 

 führung in das deutsche Kolonialrecht (Leipzig 1911) S. 119 f. 



Daß Edler v. Hoffmann die Anwendung des Immaterialgüterrechts in der Haupt- 

 sache unter „Gewerberecht" behandelt, dürfte übrigens vom Standpunkt der Systematik aus 

 nicht unbedenklich sein. 



'') Soweit ich sehe, wird Dammes xiufsatz nur von Köbner a. a. 0. S. 1117 Anm. 1 

 zitiert, der ihn aber dort als zur Literatur über den eingangs erwähnten früheren Streit 

 über die AuAvendbarkeit des Immateiialgiiterrechts in den Schutzgebieten gehörig an- 

 führt, ohne dabei hinzuzufügen, daß dieser Aufsatz den heute geltenden Rechtszustand 

 darstellt. Auffallend ist auch, daß Sabersky a. a. 0. S. 45 diesen Aufsatz gar nicht kennt. 



