Die Anwpndiiii.i; d. deiitsehen TTrheboi-- n. Erfinderroch ts in d. Schutzgebieten. 25 



lande, bildet eine Erweitern ni>' des im vorangehenden § 54 LitüG. aiis- 

 g-esproclienen Grnndsatzes, nach welchem für einen Reichsangehörigen 

 jedes ^\'erk im Reiche geschützt sein soll. Ist nun durch das Ingeltung- 

 setzen des Gesetzes in den Kolonien der Bereich des Schutzes für die 

 Werke der Reichsangehörigen um die Kolonien vergrößert worden, so liegt 

 kein Grund vor, nicht auch den Bereich des Schutzes für die Werke der 

 Nichtreichsangehörigen um eben diese Kolonien zu vergrößern. Man 

 wird also in § 55 LitUG. den Begriff des „Inlands" dahin auslegen müssen, 

 daß er das Reich und die Schutzgebiete gleichmäßig umfaßt^), so daß, 

 wer Nichtreichsangehöriger ist, für jedes seiner ^\'erke, das im Reichs- 

 gebiet früher als im Auslande erschienen ist, auch in den Kolonien Schutz 

 genießt, und daß umgekehrt im Reiche jedes Werk auch eines Nicht- 

 reichsangehörigen geschützt wird, das in den Schutzgebieten früher als 

 anderswo erschienen ist. Wenn so die Geltung des gleichen Rechts auch 

 die Verschmelzung des Reichs und der Schutzgebiete zu einem einheit- 

 lichen Rechtsgebiete zur Folge hat"), so mag nochmals betont werden, 

 daß die Frage nach dem Inhalt des ,Jnlands"-Begriffs in § 55 LitUG. fin- 

 Werke von Reichsangehörigen gar kein Interesse hat. Denn, wie schon 

 dargelegt, ist nach § 54 LitUG. im Reichsgebiet jedes Werk eines Reichs- 

 angehörigen geschützt, auch wenn es bereits vorher außerhalb des Reichs- 

 gebiets -- also auch in den Schutzgebieten — erschienen ist; und da 

 dieselbe Vorschrift in den Schutzgebieten Geltung hat, so ist auch dort 

 jedes Werk eines Reichsangehörigen geschützt, selbst wenn es bereits 

 friiher außerhalb des Schutzgebiets — also auch im Reiche — erschienen 

 ist. Bedeutung hat die Frage also nur für Werke Nichtreichsangehöriger. 

 Den Begriff des „Inlands" verwertet das literarische Urheberrechts- 

 gesetz außer in § 55 auch noch in den §§ 22 Abs. 1 und 22c Abs. 1, in- 

 dem dort bestimmt wird: 



§ 22 Abs. 1. Gestattet der Urheber eines Werkes der Tonkunst 

 einem anderen, das Werk zum Zwecke der mechanischen Wiedergabe 

 (§12 Abs. 2 Nr. 5) gewerbsmäßig zu vervielfältigen, so kann, nachdem 

 das Werk erschienen ist, jeder Dritte, der im Inland eine gewerb- 

 liche Hauptniederlassung oder den Wohnsitz hat, verlangen, daß ihm 

 der Urheber gegen eine angemessene Vergütung gleichfalls eine solche 

 Erlaubnis erteile; .... Die Erlaubnis wirkt nur in bezug auf die 

 Verbreitung im Inland und die Ausfuhr nach solchen Staaten, in 

 denen der Urheber keinen Schutz gegen die mechanische ^Viedergabe 

 des Werkes genießt. Der Reichskanzler kann .... für das Ver- 

 hältnis zu einem Staate, in dem er die Gegenseitigkeit für verbürgt 



') Ebenso, aber ohne BegTünduni>-, Sabn-ski/ a. a. 0. S. 47. 



■■') Clleiclier Meinung ist Köhler, ITrlieberreclit an Scliriftwerken und Yerhig-srecht 

 (Stuttgart 1907) S. 302. 



