Die Aiiwendiniii; d. deiilsclieii TIrhebci'- u. Erfinderrechts iu d. Schutzgebieten. 27 



Auch die Vorschriften des ^ 49 LitUG. über die Sachverständig-en- 

 kanmierii linden in den Schutzgebieten keine Anwendung, da das Bestehen 

 dieser Sachverständigenkanunern ausdrücklich auf „sämtliche Bundes- 

 staaten" beschränkt ist^). 



Als letzte Bemerkung, zu der die Anwendung des literarischen 

 Urheberrechtsgesetzes in den Schutzgebieten Anlaß gibt, sei endlich noch 

 angeführt, daß Eintragungen in die vom Stadtrat zu Leipzig g-eführte 

 Rolle, die die Schutzfrist für das Urheberrecht anonymer Verfasser ver- 

 längern (§§ 31, 56 LitUG.), auch für die Schutzgebiete wirken, und daß 

 Eintragungen auch aus den Schutzgebieten mit Wirkung für das ganze 

 Geltungsgebiet des Gesetzes angemeldet werden können. Daß übrigens, 

 nach einer Auskunft des Stadtrats zu Leipzig vom 19. Februar 1914. 

 bisher Anmeldungen zur Eintragsrolle aus den deutschen Schutzgebieten 

 nicht eingegangen sind, kann nicht weiter verwunderlich erscheinen. 



2. Dasselbe wie für das literarische Urheberrecht gilt im Hinblick 

 auf die Schutzgebiete auch für die Anwendung des Gesetzes, betreffend 

 das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der 

 Photographie. Den §§ 54 und 55 LitUG. entspricht hier § 51 KunstUG.: 

 ,,Den Schutz des Urhebers genießen die Reichsangehörigen für alle ihre 

 Werke, gleichviel ob diese erschienen sind oder nicht. Wer nicht Reichs- 

 angehöriger ist, genießt den Schutz für jedes seiner Werke, das im Inland 

 erscheint, sofern er nicht das Werk an einem früheren Tage im Auslande 

 hat erscheinen lassen." Entsprechend dem oben S. 22 f. Ausgeführten 

 muß auch hier als „Inland"' das gesamte Anwendungsgebiet des Gesetzes, 

 also Reichsgebiet und Schutzgebiete, angesehen werden. Jedes Werk 

 der bildenden Künste und der Photographie, dessen Urheber ein Reichs- 

 angehöriger ist, ist daher auch in den Kolonien geschützt^), und wer 

 nicht Reichsangehöriger ist, genießt sowohl im Reichsgebiet als auch in 

 den deutschen Kolonien den Schutz für jedes seiner Werke, das im Reiche 

 oder in den Kolonien erscheint, sofern er nicht das Werk an einem 

 früheren Tage außerhalb des Reiches und der Schutzgebiete hat er- 

 scheinen lassen. 



Ebenso wie die §§ 49 und 59 LitUG. ^) linden auch die ihnen in- 

 haltlich entsprechenden §§ 46^) und 52 KunstUG. in den Schutzgebieten 

 keine Anwendung. 



3. Das Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern 

 und Modellen findet nach seinem § 16 Abs. 1 auf alle Muster und 

 Modelle inländischer Urheber Anwendung, sofern die nach den Mustern 



1) Vgl. oben S. 9 Ziff. 3. 



2) Ebenso Kohler, Kunstwerkrecht (Stuttgart 1908) S. 127, 128 zu a und b. 



3) Vgl. oben S. 26 1 



^) Vgl. oben S. 9 Ziff. 4. 



