10 Entstehungsgeschichte 



erfolgenden Deklarationen nichts weiter bedeuten als die nähere Bezeichnung 

 des Interesses, für das s. Z. bei Abschluß der Polize Versicherung genommen 

 sei. Die Ansicht Sievekings wird auch überwiegend in der Rechtsprechung 1 ) 

 vertreten. 



Die Kriegsklausel wurde einstimmig genehmigt. Es wurde beschlossen, 

 daß sie für alle Versicherungen ab 1. Januar 1900 allein anwendbar sein solle. 



Schon bei diesen Verhandlungen w T ar die Frage angeschnitten worden, 

 ob die elementaren Gefahren einer Entlöschung und Lagerung während eines 

 freiwilligen Aufenthaltes wegen Kriegsgefahr als Kriegsgefahr anzusehen 

 seien. Man machte darauf aufmerksam, daß der Wortlaut des § 101 

 ASVB. bzw. 849 HGB. hierzu verleiten könne, da ganz allgemein von 

 diesen Gefahren gesprochen wurde. Gegenüber dieser Auffassung wurde 

 darauf hingewiesen, daß die besonderen in § 101 genannten Ereignisse nur 

 als Beispiele von zunächst durch Kriegsgefahr verursachten Schäden anzu- 

 sehen seien. Da diese elementaren Schäden aber unzweifelhaft als nicht 

 zunächst, das heißt unmittelbar durch Kriegsgefahr verursacht angesehen 

 werden können, auch die anwesenden Versicherer ausdrücklich erklärten, 

 daß nach ihrer bisherigen Auffassung, der sie auch für die Folge treu 

 bleiben wollten, der „Nur für Seegefahr Versicherer" für diese elemen- 

 taren Schäden hafte, so wurde der Antrag, den Zweifel durch einen Zu- 

 satz zu § 101 zu beseitigen, als überflüssig abgelehnt. Präsident Dr. Sieveking 

 hatte sich dieser Rechtsauffassung angeschlossen. Es sollten jedoch nur 

 wenige Jahre vergehen, bis die Zweifel erneut auftauchten, und zwar er- 

 stattete im Februar 1904 Dr. A. Kaemmererdem Verein Hamburger Assekura- 

 deure ein Gutachten, in dem in entschiedenster Weise der Standpunkt ver- 

 treten wurde, daß auch die elementaren Gefahren unter dem unzweifelhaft 

 klaren Wortlaut des § 101 ASVB. und des § 889 HGB. „Kriegsgefahr" 

 wären. Die alten Pläne zählten noch die vom Versicherer übernommenen 

 Gefahren auf. Das Versicherungsrecht stand damals noch streng unter der 

 Regel von der Causa proxima. Bei Bestimmung der Kriegsgefahr fehlte die 

 grundlegende Bestimmung, daß der Kriegsschaden „zunächst durch Kriegs- 

 gefahr" verursacht sein muß. Aus den alten Plänen ist die Bestimmung 

 anscheinend ohne genauere Prüfung in die ASVB. übergegangen und aus ihnen 

 in das Handelsgesetzbuch. Die Protokolle zum Handelsgesetzbuch erweisen, 

 daß bei seiner Schaffung in diesen Punkten ein enger Anschluß an die ASVB. 

 erstrebt wurde. Über den innern Widerspruch, der zwischen dem grundlegenden 

 Prinzip, daß Kriegsschäden zunächst durch Kriegsgefahr verursacht sein 

 müssen und daß diese als Beispiele von solchen durch Kriegsgefahr verur- 

 sachten angeführten Ereignisse nicht zunächst durch Kriegsgefahr verursacht 

 sind, ergeben die Protokolle gar nichts. Anscheinend ist dieser Widerspruch 

 der Kommission nicht zum Bewußtsein gekommen. Das Hanseatische OLG. 2 ) 



') RG. vom 25. Oktober 1916. I. 82/1916. 



*) Zisold gegen Nord-Deutsche, Hans. Ger.-Ztg. 1888 Nr. 9 Seite 75. 



