444 Gesamtsitzung vom 17. .Fiini 1915. — Mitteilung vom 6. Mai 



erzeugni.sse überhaupt, für Heiz- und Leuchtstoffe festzusetzen. Von 

 dieser Ermäßigung machten die Beliörden ausgiebigen Gebrauch. Vom 

 Oktober 19 14 an wurden Getreide und Speisekartoffeln in einlieitliclier 

 Weise durcli den Bundesrat territorial abgestuften Höchstsätzen unter- 

 worfen. Jede Überschreitung des ni")chstpreises ist mit Strafen be- 

 droht. Es liandelt sich aber nicht um bloße Preistaxen: Der Eigen- 

 tümer darf seine Vorräte nicht verheimlichen und ist zum Verkauf 

 verpflichtet, soweit er die Waren nicht zum eigenen Bedarf gebraucht. 

 Die zuständige Behörde kann verfügen, daß das Eigentum an solchen 

 Nahrungsmitteln einer A'on ihr bezeichneten Person auf deren Antrag 

 übertragen wird. P>s ist eine Anordnung ganz im Sinne des FicHXESchen 

 gescldossenen Handelsstaates. In unserer Gesetzgebung muß man auf 

 das preußische Landrecht zurückgehen, um der Vorschrift zu begegnen, 

 daß der Staat jeden zum Verkauf seiner Sachen, besonders auch zum 

 Verkauf der Getreidevorräte zwingen kann, wenn es zum Wohl des 

 Gemeinwesens notwendig ist. 



Nacli der Begründung des (Gesetzes vom 4. xlugust wollte man 

 durch den Höchstpreis »spekulativen und unlauteren Machenschaften 

 entgegentreten, die Masse der ärmeren Bevölkerung vor Ausbeutung 

 schützen « ; es sollte aber auch der schwierigen Lage der Produzenten 

 und Händler gebührend Rechnung getragen werden, dem Verkäufer 

 müsse ein den Verhälttiissen angemessener Nutzen verbleiben. Kurz, 

 man suchte nach einem justum pretium, ein Begriff", der mit der 

 zunehmenden Ausweitung der Verkehrsbeziehungen mehr und mehr 

 aus der Rechtsordnung, aber niemals aus dem Rechtsbewußtsein des 

 Volkes verschwunden war. Hatte sich doch im Kreise der bäuer- 

 lichen Familien der Gi'undsatz billig-mäßiger Auseinandersetzung unter 

 den Eamiliengliedern erhalten, wenn es galt, die große Reclinung 

 aufzustellen, die notwendig wird, sooft ein Grundbesitzer sein I^e- 

 benswerk vollendet hat und sein Vormögen zwischen dem Hofes- 

 nachfolger und seinen Geschwistern zu teilen ist. Trotz der formalen 

 Gewerbe- und Verkehrsfreiheit waren ethische Vorstellungen auch 

 immer ein wesentlicher Bestandteil der Preisbildung und der daran 

 geübten öffentlichen Kritik geblieben: bei der Festsetzung der Ar- 

 beitslöhne und (iehälter, bei den Aufschlägen, die der Kaufmann, 

 der landwirtschaftliche oder industrielle Unternehmer auf die Selbst- 

 kosten macht, mag es sich um Vorgänge des freien Wettbewei-bs 

 oder des organisierten Preiskampfes der Verbände handeln. Nun- 

 mehr wurde aber der gerechte Preis zur zwingenden Norm für die 

 wichtigsten Gegenstände des täglichen Bedarfs. Die P]mpfindung ver- 

 teilender Gerechtigkeit war so stark, daß, ganz wie im FicHXESchen 

 Handelsstaat, darüber die Bedeutung fast vergessen wurde, welche die 



