160 IL E. Dirks EN über einige, vcreinzell an/ unsere Zeit 



im Jahre 177 zu erlassen, aycIcIic lur sämmlliche, zur Befördei-ung von Pri- 

 vatinteressen ergangene, kaiserliche Bescheide die Aufnahme der Textesclau- 

 sel vorschrieb: Si preces veritale nitanlur! und atifserdem die Ausfertigung 

 pragmatischer Sanclionon ziu" Beförderung der Sonder -Interessen von phy- 

 sischen Personen gänzlich unlersaglo, ohne die Anwendung derselben bei ju- 

 ristischen Personen zu beschränken. Zuletzt ergänzte Zeno jene Beslimm- 

 migen durch das Gesetz vom Jahre 483 (' ), welches auch die aus der Vergan- 

 genheit herrührenden kaiserlichen Verleihungen von Monopolen entkräftete 

 und jede Form der Anwendung derselben für strafbar erklärte. 



Diesem postulirlen Zusammenhange der allgemeinen Zenonischen Ver- 

 fügung, über Rescripte und pragmatische Sanclionen, mit den bezeichneten 

 älteren und späteren Gesetzen von concreterer Fassung, fehlt es nicht durch- 

 aus an äufsei'er Beglaubigung. Abgesehn von der Übereinstimmung des Ze- 

 nonischen und Leonischen Gesetzes (') in der Form der Strafandrohung (^), 

 dürfte auch bei einer isolirten Auffassung <ler Worte Zeno 's schwerlich dies 

 Resultat sich herausstellen, dafs der Gesetzgeber eine allgemeine Reform der 

 pragmatischen Sanctionen beabsichtigt habe. Es ist in Zeno's Verordnung 

 ausdrücklich nur von denjenigen pragmatischen Sanctionen die Rede, die aui 

 den Antrag (preces) eines Privatbittstellers, oder einer Behörde, bisher er- 

 lassen worden waren C*). Dergleichen Bescheide sollten fortan, nach dem 

 Willen K. Zeno's, nur noch zimi Besten juristischer Personen, nicht aber zur 

 Beförderung des \ ortheils physischer Individuen, geduldet werden. Dem- 

 nach bleiben von dem Verbote imberührt solche Pragmalica, die der Kaiser 

 aus eignem Antriebe erlassen mochte, ohne einen vorangegangenen Antrag; 

 so wie nicht minder diejenigen, die mit Rüchsicht auf das öffentliche Inter- 

 esse, gestützt auf eine vorgekommene siiggcslio, beliebt wurden, mochten 

 sie die Verhältnisse von physischen oder juristischen Individuen berühren. 



(') c. 2. de nionopol. 4. 59. In den älteren Ausgaben ist es c. iin. cod. 4. 59. 



(") S. Anmerk. 7. S. 158. nnd Anmcrk. 2. S. lö'J. 



(') Diesem Formular begegnet man freilich aiicli in andern Gesetzen. Nov. Thcod. II. 

 De compelilion. Tit. 17. c. 2. §§. 3. sq. Just. (^od. c. 2. de petit. bon. subl. 10. 12. 



(*) Solche Pragmatica hatten scheinbar Ähnlichkeit mit den Rescriptcn im engeren 

 Sinne, so dafs der Kaiser sich bewogen fühlen mochte, sie mit diesen zusammenzustellen; 

 ähnlich wie dies auch wohl in einigen Constitutionen seiner Vorgänger geschchn Mar. 

 Vcrgl. c. 6. si contra ius v". ulil. pub. 1. 22. 



