Benihard-Büch.senschütz-Stiftung 493 



§4- 



Das Kuratorium tritt, wenn die Zinsen eine angemessene Höhe erreiclit 

 haben, mindestens aber im Laufe des der neuen Wahl folgenden Monats, zu- 

 sammen und berät über die Verwendung der Zinsen. Es kann eine weitere 

 Vertagung dieser Verwendung l)eschließen. Kommt es zu positiven Vorschlägen, 

 so werden diese im Mai des betreüfenden Jahres schriftlich dem Vorsitzenden 

 Sekretär der philosophisch-historischen Klasse angezeigt und in einer Klassen- 

 sitzung, zu welcher besonders einzuladen ist, vorgelegt. Die Klasse befindet 

 endgültig über die Verwendung der Zinsen durch einfachen Mehrheitsbeschluß ; 

 sie kann auch bestimmen, daß die Zinsen noch länger angesammelt werden. 



Das Ergebnis des Klassenbeschlusses wird in der nächstfolgenden Fest- 

 sitzung zur Feier des Leibnizischen Jahrestages öffentlich verkündigt, wofern 

 nicht die Verwendung der Zinsen zur Förderung eines eigenen Unternehmens 

 der Akademie beschlossen ist. 



§5- 



Schriften, die mit Unterstützung der Stiftiuig bearbeitet oder gedruckt 

 worden sind, müssen auf dem Titelblatt eine entsprechende Angabe aufweisen. 

 Bei bereits vorher gedruckt vorliegenden Werken wird von dieser Bestimmung 

 abgesehen, statt dessen aber eine entsprechende Mitteilung in den .Sitzungs- 

 berichten der Akademie veröffentlicht. 



Die Empfänger von Unterstützungen aus der Stiftung sind verpflichtet, 

 der Akademie 3 Exemplare der betreffenden Sclirift unentgeltlich zu überlassen. 



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 Änderungen tles Statuts bedürfen der Genehmigung des Ministeriums für 

 Wissenschaft, Kunst und Volksbildung. 



