§ 11. 



Form der für die Stiftung abzugebenden und für dieselbe 

 bestimmten Willenserklärungen. 



Alle von dem Curatorium ausgehenden, die Stiftung betreffenden 

 Schriftstücke müssen am Schlüsse den Namen der Stiftung: 



»Hermann und Elise geborene Heckmann Wentzel- Stiftung« 



tragen. 



Diese Namenszeichnung darf auch durch Aufdruck hergestellt werden. 



Bei der durch den Vorsitzenden des Curatorii bez. dessen Stellvertreter 

 zu führenden geschäftlichen Correspondenz , ingleichen bei Zahlungsanweisun- 

 gen an die Generalcasse des Ministerii bis zu einem Betrage von 300 Mark 

 genügt die dem Namen der Stiftung beizufugende alleinige Unterschrift 

 des Vorsitzenden oder seines Stellvertreters mit einem diese Eigenschaft 

 andeutenden Zusatz. 



Dagegen bedürfen alle Schriftstücke, Kundgebungen und Urkunden, 

 durch welche für die Stiftung Verbindlichkeiten übernommen, Rechte aufge- 

 geben oder an Andere abgetreten werden, ingleichen Zahlungsanweisungen, 

 welche den Betrag von 300 Mark übersteigen, zu ihrer Gültigkeit aufser 

 dem Namen der Stiftung noch der Unterzeichnung durch drei Mitglieder 

 des Curatorii , unter denen sich der Vorsitzende oder dessen Stellvertreter 

 befinden mufs. Die Unterzeichner haben auch hier ihrer Unterschrift 

 einen ihre Eigenschaft andeutenden Zusatz beizufügen. Auch ist die Bei- 

 drückung des Stiftungssiegels erforderlich. 



In gleicher Weise bedarf es bei Rechtshandlungen , welche die Stiftung 

 angehen, der Mitwirkung und Vertretung durch drei Mitglieder des Cu- 

 ratorii, unter denen sich der Vorsitzende bez. dessen Stellvertreter befinden 

 mufs , und der Vollziehung durch dieselben unter dem Namen der Stiftung 

 in vorstehend vorgeschriebener Weise; doch bedarf es der Beidrückung 

 des Stiftungssiegels nicht, wenn die Rechtshandlung vor Gericht oder einer 

 anderen staatlichen Behörde oder vor einem Notar beurkundet ist. 



In processualischen Angelegenheiten einschliefslich des Zwangsver- 

 steigerungs- und Zwangs verwaltungs -Verfahrens kann sich das Curatorium 

 durch einen Rechtsanwalt vertreten lassen, die auszustellende Vollmacht 

 ist wie andere Rechtsacte zu vollziehen. 



