Vereinszeitung. 83 



heiten. Von HH. Dr. M e u r e r und Bucholz wegen der neuen 

 Preisfrage der Hagen-Bucholz'schen Stiftung. Von Hrn. Assist. Rei- 

 chardt Nachricht wegen gefährlicher Wendung der Krankheit des 

 Hrn. Geh. Hofr. Dr. W ack e nr od er. An die Direction der Qolonia 

 in Cöln wegen der offerirten Prämie. 



3) Zur Medicinal- Gesetzgebung. 



Das Justiz-31inisterial-Blatt für die preussische Gesetzgebung und 

 Rechtspflege vom 28. Juni 1854 enthält nachstehendes Erkentitniss 

 des Königl. Ober - Tribunals auf Nichtigkeitsbeschwerden in Unter- 

 suchungen wegen Uebertretung in Gemässheit des Strafgesetzbuches 

 §. 345. No. 2. für den Dr. N. zu P. 



Es lautet so : 



Erkenntniss vom 5. Mai 1854. 

 Aerzte sind ohne besondere polizeiliche Erlaubniss nicht befugt, 



Arzneien selbst zu dispensiren. 

 Der Dr. N. zu P. hatte einem seiner Patienten zweimal selbst 

 gefertigte Medicamente verabreicht und war deshalb mit Rücksicht 

 darauf, dp.ss an dem Orte selbst, ais auch in der Nähe desselben eine 

 Apotheke sich befindet, wegen unbefugter Bereitung und Verabrei- 

 chung von Arzneien zur Untersuchung gezogen und von dem Kreis- 

 gerichte zu R. nach § 345. des Strafgesetzbuches zu Zwei Thaler 

 Geldbusse verurlheilt. Auf den von ihm erhobenen Recurs wurde er 

 in zweiter Instanz freigesprochen, das Appellationsgericht in B. nahm 

 an, dass der § 345. auf den vorliegenden Fall keine Anwendung fin- 

 den könne, weil da, wo ein selbstständiger Arzt ein Heilmittel anfer- 

 tigt und anwendet, von Gefährdung der persönlichen Sicherheit des 

 Patienten nicht die Rede sein könne; weil ferner den Aerzten die 

 Befugniss zur selbstständigen Zubereitung von Arzneimitteln für ihre 

 Kranken im Allgemeinen zustehe, ein Zuwiderhandeln gegen die 

 einschränkende Vorschrift des §.460. Th. II. Tit. 8. des Allgemeinen 

 Lnndrechts nicht mit Strafe bedroht sei und daher nur einer Rüge 

 Seitens der vorgesetzten Behörde unterliege. 



Gegen diese Entscheidung ist von der Staatsanwaltschaft nach 

 vorgängiger Ennäthtigung des Justizministers die Nichtigkeitsbeschwerde 

 eingelegt worden Das Ober-Tribunal hat dieselbe für begründet an- 

 erkannt und durch Unheil vom 5. Mai 1854 in Erwägung : 



dass schon das Edict vom 27. September 1725 das Selbst- 

 dispensiren der Arzneimittel den Aerzten ausdrücklich unter- 

 sagt hat; 



dass die Befähigung der Aerzte als solcher zur Zuberei- 

 tung von Medicamenten nirgends anerkannt ist und auch die 

 Gutachten der technischen Coimr.ission für pharmaceulische An- 

 gelegenheiten vom 4 November 1851 und der wissenschaft- 

 lichen Deputation für das Medicinalwesen vom 28 Januar 1852 

 (Justiz - Ministerial - Blatt 1852, Seite 175) die Notwendigkeit 

 der Trennung der Geschäfte des Arztes von denen des Apo- 

 thekers zeigen ; 



dass ferner nach der Apotheker-Ordnung vom 11. October 

 1801 die Apotheker einer strengen und umfassenden Prüfung 



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