Vereinszeitung. 225 
sichtigungen unterliegen, damit ihren Waaren nicht etwa Stoffe, 
welche der Gesundheit nachtheilig sein könnten, beigemischt werden. 
Dagegen ist den Conditoren nicht gestattet, Präparate, welche als 
eigentliche Arzneimittel anzusehen sind, anzufertigen oder ihre 
Waaren unter dem Vorgeben, dass solche ein wirkliches Heilmittel 
darstellen, feil zu bieten oder Öffentlich anzukündigen. Denn im 
erstern Falle werden die Conditoren einen Eingriff in die den Apo- 
thekern zustehende Gerechtsame begehen und im zweiten Falle 
würden sie ausserdem auch noch gegen die, in Betreff des Debits 
sogenannter Geheimmittel bestehenden gesetzlichen Vorschriften 
verstossen. 
Leider ist diese Verordnung häufig genug übertreten, wie zahl- 
reiche Anzeigen in öffentlichen Blättern, namentlich auch in 
preussischen, beweisen. So werden Dr. Kochs Brustbonbons noch 
heute öffentlich als Arznei angepriesen. 
Prüfung der Geheimmittel vor ihrem Verkauf. — Ein Rescript 
des Ministeriums vom 9. Juli 1810 verordnet, dass jedes angebliche 
Arcanum rücklichtlich seiner Wirkung und der Billigkeit des Prei- 
ses von der höchsten Medicinalbehörde geprüft und approbirt, als 
dann nur allein in den Apotheken verkauft und zugleich verhindert 
werden soll, dass nicht Mediei übeln Profits und strafbaren Eigen- 
nutzes wegen sich unterstehen, selbst einige Medicamente unter erdich- 
teten neuen Namen zu verfertigen, darunter einige verdächtige, 
schädliche und unzulässige narkotische Ingredienzien zu verstecken, 
und solche fingirte Arcana in die Apotheken zu geben. Dem un- 
geachtet ist bemerkt worden, dass nicht nur in Apotheken, sondern 
auch den ausdrücklichen Bestimmungen des Allgem. Landrechts 
Th. H. Tit. 20. $. 695. 694. zuwider von Kaufleuten dergleichen 
angebliche Arcana ohne gesetzliche Prüfung und Approbation ver- 
kauft werden. Um nun hierunter den allgemein eingerissenen 
Missbräuchen abhelfen zu können, habt Ihr zu untersuchen und 
anzuzeigen, ob und welche Arcana bisher in den Apotheken oder 
sonst verkauft werden, und müsst Ihr den Debit derjenigen, von 
denen die vorgeschriebene Prüfung zur Approbation nicht nachge- 
wiesen werden kann, sogleich verbieten. — Wenn diese Verordnun- 
gen stets aufrecht erhalten werden, so hätten wir jetzt nicht die 
Ueberschwemmung mit Prellereien mit nichts wirkenden Geheim- 
mitteln durch Unbefugte, welche eine wahre Plage werden, das 
Ansehen der Heilkunst untergraben und der Unwahrheit und dem 
Betruge Thor und Thür öffnen. 
Ankündigung, Empfehlung und Verkauf der Geheimmittel. — 
Ein Circularresceript des Ministeriums der Medicinal-Angelegenheiten 
und des Ministerium des Innern macht die Königl. Regierungen 
aufmerksam, dass die bestehenden gesetzlichen Vorschriften, auch 
nach Aufhebung der Censur noch hinlängliche Mittel an die Hand 
geben, dem Missbrauche, welcher mit dem unbefugten Verkaufe 
von sogenannten Geheim- und anderen Arzneimitteln getrieben 
wird, entgegenzutreten. Es ist nämlich sowohl nach der allgemei- 
nen Gewerbeordnung vom 17. Januar 1845, als auch nach der zur 
Zeit noch geltenden Strafgesetze der Verkauf und das Ausbieten 
von Arzneien ohne ausdrückliche Erlaubniss des Staates bei Strafe 
verboten. Für die Rheinprovinz ist durch die Gesetzdeerete vom 
21. Germinal XI, 29. Pluviose XIII und 25. Prairial XIII der Ver- 
kauf und die öffentliche Ankündigung nicht besonders approbirter 
Geheimmittel mit einer Geldbusse von 25 bis 600 Franken bedroht 
und in den $$. 693, 694 II. des Allgem. Landrechts ist die Zube- 
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