226 - Vereinszeitung. 
reitung und der Verkauf oder die anderweitige Ueberlassung von 
Arzneien und Materialien, deren rechter Gebrauch besondere Kennt- 
niss voraussetzt, ohne Erlaubniss des Staates bei Strafe von 20 bis 
100 „8 verboten, ein Verbot, worunter offenbar auch die Öffentliche 
Ankündigung, als ein Versuch zum Verkaufe, fällt. 
Da die Censur jetzt dergleichen Ankündigungen nicht mehr 
hindern kann, so wird es zum Öfficium der Polizeibehörden, insbe- 
sondere der Kreis-Physiker gehören, auf die angehenden Ankün- 
digungen jener Art oder die ohne vorherige Ankündigung statt- 
findenden Verkäufe von Geheimmitteln aufmerksam zu sein und 
die vorkommenden Uebertretungen zur Rüge zu bringen. Das 
Publicum aber ist, Seitens der Polizeibehörden, auf die bestehenden 
Gesetze, mit dem Hinzufügen hinzuweisen, dass jeder Verkauf und 
jede Ankündigung von Geheimmitteln und ähnlicher Arznei als 
strafbar werde verfolgt werden, die nicht durch ein amtliches Attest 
des Kreisphysikus ausdrücklich nachgelassen sind. Die Kreisphysi- 
ker ihrerseits werden dergleichen Atteste nicht selbstständig zu 
ertheilen, sondern nur auszustellen haben, wenn die oberste Medi- 
einal-Instanz den Debit des betreffenden Geheimmittels ausdrück- 
lich genehmigt hat. Dergleichen Genehmigungen müssen Öffentlich 
ergehen, damit, wenn sie einmal ertheilt sind, sie zur Direetion der 
sämmtlichen Staats-Medieinalbeamten dienen. 
_Publicandum des K. Polizei-Präsidiums zu Berlin vom 30. Sept. 
1854. Wer die im $.345 des Strafgesetzbuches für die preussischen 
Staaten bezeichneten Waaren, deren Handel durch besondere Ver- 
ordnungen beschränkt ist die im $. 401, Tit. 8, Th. I. des Allgem. 
Landrechts angeführten Geheimmittel oder auch bekannte Stoffe 
und Heilmittel gegen Krankheiten oder Körperschaden ohne polizei- 
liche Erlaubniss zum Kaufe öffentlich anpreist oder feilbietet oder 
die letztere verkauft, oder an Andere überlässt, verfällt in eine 
Geldstrafe bis zu 10 ‚$, an deren Stelle im Unvermögensfalle eine 
Gefängnissstrafe bis zu 14 Tagen tritt. 
Mittheilungen der Polizei-Anwaltschaft an das Polizei-Präsidium 
in Berlin vom 23. December 1854. — Der Commissionswaarenhänd- 
ler N. ist wegen Uebertretung der Verordnung vom 30. September 
d. J. durch Anpreisung der Revalenta arabica als Heilmittel rechts- 
kräftig zu einer Geldstrafe von 3 „8 event. zwei Tagen Gefängniss 
verurtheilt worden. 
Reseript des Ministeriums des Innern an das Königl. Polizei- 
Präsidium vom Jan. 1848. — Der Commissionair N. in Cöln ist im 
Laufe des vorigen Jahres wegen öffentlicher Ankündigung eines 
Geheimmittels der Rheumatismus-Ableiter von N. in Breslau — 
rechtskräftig zu einer Strafe von 15,8 oder dreitägigem Gefängniss 
verurtheilt worden. 
Wir sehen hier diese Ausbietungen, welche lange Zeit in allen 
Zeitungsblättern prangten, bestraft. 
Mittelst Ministerial-Verordnungen vom 30. März 1830, 25. März 
1837, 24. August 1843, 9. August 1849, 13. December 1854 wurde das 
Einführen der Altonaer Wunder-Essenz, der Langenschen Pillen, 
und der Müllerschen Fiebertropfen verboten, ebenso das Roob de 
Boyveau Laffeeteur des Dr. Girandeau. 
Das Ausbieten der Revalenta arabica als Heilmittel ist durch 
Verfügungen des Königl. Polizei-Präsidiums vom 12. März1853, der 
Regierung zu Minden vom 29. März 1853, des Königl. Ministeriums 
der Medieinal-Angelegenheiten vom 28. Juni 1853 und 18. Februar 
1554 und 10. Juli 1854 verboten. 
