(iGC) .Sitzung der ])liil.-liist. Clnsse vom rs. Xov. — Miltliciliuig vom in. Oct. 



(lerer Vorsicht vorzugehen liabeii: demi wenn einerseits die ausschliess- 

 liche Verwerthungsbefugniss als Entdeckerprämie anregend wirkt, so 

 liegt andererseits in der künstlichen Hemmung der Ausnutzung durch 

 Alle eine Beeinträchtigung der naturgemäss fortschreitenden Cultur. 



Nicht ungeschickt hat unsere Gesetzgehung den unter den ver- 

 schiedenen Geistes2)roducten hestehenden natürlichen Diö'erenzen sich 

 angepasst. Bei den »Erfindungen«, für die das Patentrecht gilt, tritt 

 die natürliche Beschaffenheit, neue Regeln, um Naturkräfte einem nütz- 

 lichen Zwecke dienstbar zu machen, am deutlichsten hervor, daher 

 auch ältere Definitionen (z.B. Gieeke, a.a.O. S. 749 »neuer Gedanke, 

 der durch eine bisher unbekannte Combination der Naturkräfte einen 

 wesentlichen Fortschritt der Technik scliafft«) im Wesentlichen unserer 

 Auffassung entsprechen. Aber die neue Regel könnte von Mehreren 

 ungefähr gleichzeitig gefunden sein, B könnte sie dem Tliun des A 

 absehen, auch könnte dieser absichtlich sie Anderen mittheilen. Das 

 Patentgesetz vom 7. 4. 91 ist unter allen Reichsgesetzen von verwandtem 

 Inhalt das am schärfsten geprägte: die Art des Erwerbs, Umfang mit 

 Eiiischränkvuigen und Belastungen, Dauer und Übergang, desgleichen 

 Schutz des Rechts, Alles ist vorgesehen und genau bestimmt. Der 

 »Patentanspruch« (vergl. §20). der unter Schutz gestellt werden soll, 

 betrifft nichts Anderes als das Wissen um die neue Regel. Naturkräfte 

 nach menschlichem Willen wirken zu lassen; der Patentinhaber darf 

 dies Wissen in jeder nicht an sich unzulässigen Weise ausnutzen (»uti«), 

 und zwar »ausschliesslich« (§4), also mit Verbietungsrecht der gleichen 

 Ausnutzung seitens aller Dritter, abgesehen von etwaigen gesetzlichen 

 Ausnahmen (vergl. §5). 



Den gewerblichen Erfindungen am nächsten stehen wohl die nmsi- 

 kalischen: durch neue Zusammenklänge vmd musikalische Tonfolgen 

 neue Eindrücke auf die menschliche Seele zu bewirken. Ähnlich wie 

 jede patentfähige Erfindiuig, setzt auch die musikalisclic ein ausge- 

 dehntes Können als bereits bestehend voraus, das dann durch sie 

 nur noch erweitert wird : die Instrumente müssen sclion vorhanden 

 sein und die Leute, die sie zu spielen verstehen: die niusikalisclie 

 Erfindung giebt diesen die Möglichkeit, neben den vielen alten Stücken, 

 die sie längst gekonnt, ein neues vorzutragen. Von den übrigen Musik- 

 werken (»Compositionen«) ist der Übergang zu den musikalisch -dra- 

 matisclien und anderen dramatischen Werken nicht schwierig; in alt- 

 bekannter Weise sollen Kräfte entfesselt werdcMi. welche auf Ohren 

 und Augen unserer Mitmenschen wirken, neu sind nur die Zusammen- 

 stellungen und Reilienfolgen , die ^H'u\v im Verein völlig neue Effecte 

 hervorzurufen vermögen. Geld ist mit musikalischen, musikalisch- 

 dramatischen und dramatischen Werken zu verdienen auf zwei Wegen : 



