Verordn., betr. den Verkehr mit künstlicJien Mi- 

 neralwässern. Vom 9. Febr. 1880. 



Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König 

 von Preussen etc. verordnen im Namen des Reichs, auf Grund der 

 Eestimmung im zweiten Absätze des § 6 der Gewerbeordnung vom 

 vom 21. Juni 1869 (Bundes -Gesetzbl. S. 245), was folgt: 



Unter künstlich bereiteten Mineralwässern im Sinne des Ver- 

 zeichnisses A. zur Verordnung, betreffend den Verkehr mit Arz- 

 neimitteln vom 4. Januar 1875 (Reichs -Gesetzbl. S. 5) sind nicht 

 nur die Nachbildungen bestimmter, in der Natur vorkommender 

 Mineralwässer, sondern auch andere künstlich hergestellte Lösun- 

 gen mineralischer Stoffe in Wasser zu verstehen, welche sich in 

 ihrer äusseren Beschaffenheit als Mineralwässer darstellen , ohne in 

 ihrer chemischen Zusammensetzung einem natürlichen Mineralwas- 

 ser zu entsprechen. 



Auf mineralische Lösungen der letztgedachten Art, welche 

 Stoffe enthalten, die in den Verzeichnissen B. und C. zur deut- 

 schen Pharmacopöe aufgeführt sind, findet die vorstehende Bestim- 

 mung keine Anwendung; dieselben gehören vielmehr zu denjenigen 

 Arzneimischungen, welche nach § 1 der Verordnung vom 4. Januar 

 1875 als Heilmittel nur in Apotheken feilgehalten und verkauft 

 werden düi'fen. 



Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift 

 und beigedrucktem Kaiserlichen Lisiegel. 

 Gegeben Berlin, den 9. Februar 1880. 



(L. S.) Wilhelm. v. Bismarck. 



Elsass-Lotlirillgen. Beschluss des Bezirks-Präsi- 

 denten von Unter-Elsass, betr. die Arzneitaxe. 



In Erwägung, dass eine bestimmte und einheitliche Arznei - 

 Taxe für die Prüfung und Feststellung derjenigen Apotheker- Rech- 

 nungen , welche aijs den Kassen der Gemeinden und der unter 

 diesseitiger Aufsicht stehenden öffentlichen Anstalten gezahlt wer- 

 den, ein Bedürfniss ist, 



dass der durch Beschluss vom 7. Juni 1875 (Bez.-Amtsbl, 1875 

 S. 133) zu Grunde gelegte Mühlhausener Arzneitarif von 1874 in 

 jener Beziehung nicht mehr genügt, weil in demselben die Preise 



