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Neueste Bayerische Verordnungen, die Ankündigttngen, 

 Anpreisungen und den Verkauf von Geheimmitteln 

 betreffend. 



Durch ein Justizministerial-Rescript vom 12. Decemlier v.J. wird, 

 da die gegen Aufnahme von Ankündigungen und Anpreisungen von 

 Arznei- und Geheiinmitlcln in öffenlliohen Blättern ohne polizeiliche 

 Bewilligung erlassenen Verordnungen noch in Kraft bestehen, den 

 Gerichten aufgetragen, alle durch solche Ankündigungen etc. began- 

 genen Uebertretungen nach den für Behandlung von Polizeistrafsachen 

 bestehenden Normen zu uniersuchen und in Anwendung der den 

 Polizeibehörden durch §. 91. des organischen Edicts vom 24, Sep- 

 tember 1808, dann durch die Verordnungen vom 38. Februar 18HS 

 und 28. Oclober 1846 eingeräumten Strafbefugniss abzurlheilen. »Diese 

 den Gerichten seit Erlassung des Pressedicts vom H. Juni 1848 oblie- 

 gende Verpflichtung«, sagt das Ministerial - Rescript, »scheint nicht 

 gehörig beachtet worden zu sein ; jedenfalls ward sie bis jetzt nichl 

 mit jener Consequenz, welche durch die Wichtigkeit des Gegenstandes 

 geboten ist, durchgeführt. In Folge dessen haben sich in neuerer 

 Zeit die Ankündigungen geheimer Arzneimittel, deren Anwendung 

 unerfahrene Personen oft nicht nur in pecuniären Nachtheil versetzt, 

 sondern auch an ihrer Gesundheit beschädigt, in auifailender Weise 

 vermehrt und .«elbst in bedeutenderen Zeitungen Aufnahme gefunden. 

 Nicht selten sind diese Ankündigungen mit den schmälilichsten, das 

 sittliche Gefühl verletzenden Exemplificalionen verbunden.« 



Ferner wurden durch ein Ausschreiben der Königl. Regierung von 

 Oberfranken sämmtliche Districts-Polizeibehörden des Regierungsbezirks 

 gemessenst angewiesen, mit allem Ka(;hdruck den Verkauf medici- 

 nischer unpriveligirler GeheiuHnittel zu hemmen, Ankündigungen solcher 

 Mittel als Veranlassung zu ungesäumten genauen Nachsuchungen bei 

 den betrefl'enden Personen zu benutzen, und im Falle sich hierbei 

 Verkaufsvorräihe von derlei Mitteln vorfinden, diese zu confisciren 

 und mit nachdrücklichen Strafen einzuschreiten. B. 



Königlich Bayerische Verordnung, die Färbung des Papiers 

 und der Tapeten mit arsenigsaurem Kupfer betreffend. 



Das Königl. Staalsministerium des Innern hat an sämmtliche Kreis- 

 Regierungen folgende Verfügung erlassen : 



Durch Ministerial- EntSchliessung vom 23. Januar 1848 ist den 

 Königl. Regierungen, Kammer des Innern, eröffnet worden, dass die 

 Anwendung des Schweinfurier Grün (arsenigsaures Kupfer) bei Tapeten 

 und Anstrichen in so fern gestattet sei, als die damit angestrichenen 

 Tapeten gehörig geglättet sind, und die für die Wände benutzte Farbe 

 durch ein gutes Bindemittel befestigt wird. Hiernach sollten die Fabri- 

 kanten, Gewerbs- und Handelsleute angewiesen, und das Publicum 

 vor dem Gebrauche der ungeglätleten, mit arsenigsaurem Kupfer ge- 

 färbten Tapeten, so wie des Anstrichs von Wänden mit dergleichen 

 Farben ohne gutem Beimittel gewarnt werden. Das unterzeichnete 

 Staatsministerium sieht sich nun von Saniläts-Polizei wegen veranlasst, 

 die Königl. Regierung, Kammer des Innern, auf diese Verfügungen 

 hierdurch zu verweisen, damit dieselben neuerlich in Erinnerung ge- 

 bracht werden, und ihre Beachtung allenthalben eine strenge üeber- 



