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VI. Miscellen. 
Ueber den Werth der Bezeichnung „,Patent 
bei Waaren. 
Nicht selten findet man Waaren, auch Maschinen, als 
Patent oder patentirte, mit einem K.K. österr. Privileg. aus- 
gestattet, in Ankündigungen dem Publikum ausdrücklich 
empfohlen. Es wird dadurch der Glaube verbreitet, als 
besässen diese Gegenstände einen besonderen, Seitens des 
Staates anerkannten Werth, wodurch der letztere sich bestimmt 
gefühlt, ihnen einen eigenen Schutz angedeihen zu lassen. 
Es ist sicher, dass für viele Dinge Patente nachgesucht wer- 
den zu dem alleinigen Zwecke, sie unter dieser Firma bes- 
ser an den Mann bringen zu können. Wenn das Manöver 
im Ganzen auch ein unschuldiges zu nennen und nur in die 
Klasse der Geschäftsreklame zu rechnen ist, so dürfte es 
doch angemessen sein, das Publikum mit wenigen Worten 
über den reellen Werth des „Patents“ u. s. w. aufzuklären, 
da gelegentlich auch einmal eine arge Schwindelei auf 
diesem Wege unterläuft. 
In allen uns bekannten Staaten, mit Ausnahme zweier, 
herrscht bei Ertheilung von Erfindungspatenten das blosse 
Anmeldeverfahren, d. h. es macht Jemand bei der betreflen- 
den Staatsstelle eine Eingabe, worin er bittet, ihm auf eine 
bestimmte Reihe von Jahren das Alleinrecht der Ausbeutung 
einer in dem Gesuche näher beschriebenen Erfindung zu 
ertheilen. Der Gesuchsteller kann dabei selbst der Erfinder 
sein oder im Namen eines Anderen auftreten. Es wird als- 
dann nach Entrichtung der betreffenden Spesen, die in man- 
chen Ländern sehr hoch sind, ein Dokument verabfolgt, das 
„Patent,“ worin dem Gesuchsteller das gewünschte Privileg 
ertheilt ist, unbeschadet der Rechte Dritter, welche 
nachweisbar die fragliche Erfindung früher gemacht und prak- 
tisch verwerthet haben. In letzterem Falle auch dann, wenn 
durch gedruckte Beschreibung die Erfindung schon vor der Ein- 
