Vereinszeitiing . 371 



1) Sache und Verhältnisse, um die es sich handelt, zuerst ge- 

 nau und vollständig bis in ihre weiteren Consequenzen zu durch- 

 dringen, um eine naturgemäss richtige Auffassung derselben zu 

 erlangen : 



2) fiir das als Wahrheit Erkannte mit solcher Schärfe und 

 Klarheit im Ausdruck Bestimmungen auszusprechen, die unzwei- 

 deutig den vom Gesetzgeber im Auge gehabten Moment von sol- 

 chen, die hiermit verwechselt oder hineingekünstelt werden können, 

 unterscheiden. 



Ein Gesetz muss geradeaus und bestimmt verbieten: denn was 

 es nicht verbietet, muss erlaubt sein. 



Damit dieser Absicht beim Vollzuge genügt werden könne, 

 müssen 



3) gewisse Begriffe, auf welche die Gesetzgebung, um nicht zu 

 weitläufig zu werden, als etwas bereits Feststehendes sich zu stützen 

 genöthigt ist, und welche aufzustellen und zu formuliren bei der 

 Theilung der Gewalten der Krone überlassen bleibt, einer eben so 

 scharfen Präcisirung unterworfen worden sein, sollen nicht obige 

 Grundbedingungen illusorisch bleiben, oder will man nicht die Ge- 

 fahr nahe legen, dass die früher bestandene administrative Willkür 

 nunmehr in eine richterliche Willkür ausarte. 



Inwiefern die gesetzgebende Gewalt diese Beeinflussung ihrer 

 eigenen Aufgabe in Betracht zu ziehen habe, dies zu untersuchen 

 muss derselben selbst überlassen bleiben. 



4) muss die Strafe eine dem Vergehen angemessene sein. 

 Wie weit ditse verschiedenen Älomente mit dem vorliegenden 



Entwurf erkennbar werden, erlaube ich mir von meinem Stand- 

 puncte aus zu beleuchten. 



Art. 132. Gegen die Fassung dieses Artikels ist nichts einzu- 

 wenden, wohl aber ist über den Gesammtb^griff von Gift, insofern 

 hiermit Stoffe gemeint sind, die als Handelsartikel in den Apothe- 

 ken verkauft werden, die dringend nöthige Feststellung oder Auf- 

 zählung unterlassen, so dass der subjectiven Meinung des Eichters 

 der weiteste Spielraum gelassen ist. 



Bereits zu wiederholten Malen hat das Bedürfniss nach einer 

 genauen Präcisirung sich geltend gemacht, da nach dem in der 

 Pfalz gültigen, unter der französischen Kepublik erlassenen Gesetze 

 vom 21. Germinal vom Jahre XI, welches in seinen Art. 32 — 37. 

 diese Verhältnisse zu regeln bestimmt'^ist und eben durch das neue 

 Gesetz ersetzt werden soll, sich gezeigt hat, wie dehnbar dieser 

 Begriff der Subsfances veneneuses trotz der beigefügten erläuternden 

 Beispiele *) hervorgetreten. 



Die Widersprüche in den Urtheilen verschiedener Gerichte be- 

 weisen, dass ein sonst ganz gutes Gesetz durch Unklarheit und 



*) Loi du 21. Germinal XI, Art. 34. Les substances veneneuses, 

 et notament l'arsenic, le realgar, le sublume corrosif, seront 

 tenues dans les officines des pharmaciens et les boutiques des 

 epiciers dans des lieux sürs et separes, dont les pharmaciens 

 et epiciers seuls auront la clef, sans qu'aucun autre individu 

 qu'eux puisse en disposer. Ces substances ne pourront etre 

 vendues qu'ä des personnes connues et domicilees, qui pourraient 

 en avoir besoin pour leur profession ou pour causes connues, 

 sous peine de trois milles francs d'amende de la part des ven- 

 deurs contrevenans. 



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