Vereinszeitung. 107 



Medicinal - Ausschüsse mit der Eröffnung mitgetheilt wurde, das» 

 derselbe zunächst berufeii und in der Lage ist, durch strenge Prü- 

 fung der Angaben über Mischung und Bereitung kosmetischer Mittel 

 und durch genaue Probung der sogenannten Geheimmittel, dann 

 durch hiernach bemessene Gutachten über die Zulässigkeit des Ver- 

 kaufes solcher Mittel die Minderung der desfallsigen Gesuche und 

 der Nachtheile zu bewirken, die aus der eingeschlichenen Vermeh- 

 rung von kosmetischen und Geheimmitteln erwachsen. 



Staatsministe ri um des Innern. 



In der Allerhöchsten Verordnung vom 13. Mai 1838 (lieg.-Blatt 

 S. 381) ist bestimmt, dass kosmetische Mittel nur nach erfolgter 

 Begutachtung des Medicinal- oder des Ober-Medicinal-Ausschusses 

 in Bezug auf Mischung, Bereitung und Verkaufspreis, — dann 

 sogenannte Geheimmittel nur nach erlangtem Privilegium, dessen 

 Ertheilung von der Anerkennung der angegebenen heilsamen Wir- 

 kung des Mittels durch den Ober-Medicinal-Ausschuss abhängig ist, 

 verkauft werden dürfen. 



Hiernach ist für kosmetische vrie für arzneiliche sog. Geheim- 

 mittel eine vorgängige Prüfung durch die Medicinal -Behörden un- 

 bedingt nothwendig. . Bisher sind nun diese Prüfungen als Official- 

 sache behandelt worden. Allein hierfür lässt sich ein genügender 

 Grund nicht entnehmen, zumal diese Prüfungen, sie mögen die 

 Gewiihrung oder ZurückAveisung des Gesuches zur Folge haben, 

 immer nur durch das Gesuch im Interesse von Privaten veranlasst 

 werden. 



Das unterzeichnete Staatsministerium hat daher nach vorgän- 

 gigem Benehmen mit den k. Staatsministerien der Finanzen, dann 

 des Handels und der öffentlichen Arbeiten zur näheren Ausführung 

 der Bestimmung der Allerhöchsten Verordnung vom 13. Mai 1888 

 beschlossen, zu verfügen was folgt: 



1) Die Prüfung der kosmetischen Mittel, so wie der sog. Geheim- 

 mittel, hat von den zuständigen Medicinal -Behörden jederzeit mit 

 aller Umsicht und Strenge zu geschehen, und ist von denselben 

 niemals eine Verkaufs- und resp. Privilegiums - Bewilligung zu be- 

 antragen, wenn irgend bezüglich der Mischung und Bereitung eines 

 kosmetischen Mittels oder in Ansehung der heilsamen Wirkung eines 

 sog. Geheimmittels ein Zweifel besteht. 



2) Bei der gutachtlichen Aeusseruug über den für solche Mittel 

 zu bestimmenden Verkaufspreis ist nicht nach den für die Apotheker 

 gegebenen Taxen, sondern nach jenen Preisen sich zu achten, um 

 welche die betreffenden Ingredienzien aus chemischen Fabriken und 

 sonst im Handel regelmässig zu haben sind; für die Bereitung ist 

 der möglichst billigste Ansatz zu bestimmen. 



3) Die Prüfung, dann die Bewilligung zum Verkaufe von kos- 

 metischen und von Geheimmitteln unterliegt der Taxe unter den 

 nachfolgenden Bestimmungen: 



4) Für die Untersuchung der kosmetischen Mittel und ebenso 

 für die Erpi-obung der Geheimmittel ist die Taxe nach Ziffer 16 

 der Medicinal -Taxordnung vom 31. März 1836 mit 2 fl. 30 kr. bis 

 4 fl. (ausschliesslich der Auslagen für Reagentien, die besonders 

 anzusetzen sind), dann für das hierüber abzugebende Gutachten 

 nach Ziff. 7. ibidem weiter die Taxe mit 3 — 8 Thlr., je nach der 

 Schwierigkeit der Arbeit, vom Gesuchsteller zu entrichten, es mag 

 das gestellte Gesuch hiernach bewilligt werden oder nicht. 



5) Die Taxirung der amtlichen Ausfertigung auf das bezügliche 



