Vereinszeitung, 113 



aus der denselben hervorrufenden öfTentlichen Ankündigung unge- 

 prüfter Arzneien oder Geheiiuniiltel zu besorgen ist, so folgt auch 

 hieraus, dass dergleichen Ankündigungen der besonderen Genehmigung 

 der betreffenden Polizeibehörde bedürfen und von den Censoren nur 

 zum Drucke verstattet werden können, v\'enn die Genehmigung des 

 Kreisphysikus zu solchen Ankündigungen beigebracht wird, dass das 

 betreffende Heil- oder Geheimmiltei der menschlichen Gesundheit 

 unschädlich ist. 



Hiernach und unter Bezugnahme auf den Circular- Erlass vom 

 30. August 1843 ersuche ich Ew. Hochwohlgeboren ergeben>t, die 

 Censoren und die nach §. 3. der Verordnung vohi 23. Februar 1843 

 zur Ausübung des Censuramtes berufenen Ortspolizeibehörden gefälligst 

 anzuweisen, die Censur von Ankündigungen von Arzneien und soge- 

 nannten Geheimmitteln zur Erhaltung oder Stärkung menschlicher 

 Körperkräfte abzulehnen, so lange nicht die Genehmigung der Polizei- 

 behörden dazu nachgewiesen oder das Attest eines inländischen Phy- 

 sikus darüber beigebracht ist, dass der Gebrauch des betreffenden 

 Mittels der menschlichen Gesundheit unschädlich ist. Es versteht sich 

 von selbst, dass die Polizeibehörden derartige Ankündigungen nur zu 

 genehmigen haben, wenn sie einen Nachweis von dem betreffenden 

 Kreisphysikus sich beschafft haben. 



Berlin, den 15. August 1847. 



Der .\Jinisler des Innern. 



J. A. gez. Malhis. 



Im Verfolge unserer Verfügung vom 14. September v. J. 11 S. 

 11 Bd. 11624 eröffnen wir Ew. Wohlgeboren auf Grund eines Rescrip- 

 tes des hohen Ministerii des Innern vom 27. Januar d. J., so wie 

 eines andern vom 28. v. M., dass durch das hohe Rescript vom 

 15. August v. J. die Censoren nur haben angewiesen werden sollen, 

 die Ertheilung der Druckerlaubniss für Ankündigungen von Geheim- 

 mitteln von der Genehmigung anderer Behörden (der Physiker und 

 Polizei- Obrigkeiten) abhängig zu machen. Die Entscheidung über 

 die Zulassung des Verkaufs sogenannter Geheimmittel steht nach der 

 gegenwärtigen Verfassung ausschliesslich dem Alinisterium der M'edi- 

 cinal-Angelegenheiten zu. Was daher die Physiker und Polizeibehörden 

 bei dieser Genehmigung zu berücksichtigen, und unter welchen Vor- 

 aussetzungen sie dasselbe zu ertheilen haben, darüber ist in jenem 

 Rescripte, als über dessen Grenzen hinausgehend absichtlich jede Dis- 

 position vermieden. 



Nur mit Unrecht könnte daher hieraus gefolgert werden, dass auf 

 jene Behörden die selbstständige Prüfung und Entscheidung über die 

 Zulässigkeit sogenannter Geheimmittel übergegangen sei. Sie bleiben 

 vielmehr nur berufen, in Fällen, wo es auf Veröffentlichung von An- 

 zeigen ankommt, welche sich auf Geheimmittel beziehen, behufs Er- 

 ledigung eines Präjudicial- Punctes bei Handhabung der Censur, sich 

 vorab über die Unschädlichkeit und Debitsfähigkeit der betreffenden 

 Mittel zu äussern. Hierzu sind sie überall da im Stande, wo das in 

 Frage stehende Geheimmittel die Genehmigung des Ministerii verlangt 

 hat, in allen übrigen Fällen aber, sowohl in solchen, wo das Geheim- 

 miltei als unnütz oder gar als nachtheilig Seitens des Ministerii aner- 

 kannt, als da, wo über solches eine Ministerial -Entscheidung über- 



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