Vereiiiszeitung. 229 



der sogenannte „Baunscheidtismus'* bat bereits mehrfach Ver- 

 anlassung zur Erbebung von Anklagen gegeben, namentlich ist 

 Baunscbeidt wegen Verkaufs von Geheimmitteln, des sogenann- 

 ten Oleum Baunscheidtii bestraft. Freitag kamen beim königlichen 

 Ober-Tribunale wiederum zwei Anklagen zur Verhandlung, deren 

 Entscheidung von principieller Wichtigkeit ist, Baunscbeidt war 

 zunächst abermals des unbefugten Verkaufes von Geheimmitteln 

 angeklagt, weil er fortgesetzt sein Oleum Baunscheidtii verkauft 

 hat und zwar das Flacon mit 1 Thlr., während der reelle Werth 

 der einzelnen Bestandtheile des Oeles, nach dem Gutachten Sach- 

 verständiger sich auf 3 Sgr. 6 Pf. belaufen soll. Baunscbeidt 

 ist in zwei Instanzen deshalb verurtheilt und hat in seinem, gegen 

 diese Erkenntnisse eingelegten Cassations -Eecurs namentlich be- 

 stritten, dass er ein Geheim mittel verkaufe, weil er der zustän- 

 digen höchsten Medicinalbehörde in Berlin, dem geistlichen Mini- 

 sterium, Kenntniss von den einzelnen Bestandtheilen seines »Oleums" 

 gegeben habe. Der Oberstaatsanwalt hielt den Recurs für unbe- 

 gründet, weil ein Geheimmittel niemals dadurch aufhören könne, 

 ein solches zu sein, wenn es der Chemie möglich wäre, die ein- 

 zelnen Bestandtheile festzustellen, denn da die Chemie gegenwärtig 

 im Stande sei, jedes Mittel zu zersetzen, so würde der Begriff 

 7,Geheimmittel*^ gänzlich aufhören. Auch die Mittheilung an das 

 Ministerium sei noch nicht ausreichend: damit etwas aufhöre 

 Geheimmittel zu sein, sei nothwendig, dass die Bestandtheile des 

 Mittels so allgemein bekannt gemacht würden, dass das Publicum 

 dieselben keuiien lerne und im Stande sei, das Mittel sich selbst 

 zu bereiten. — Im zweiten Falle, der mehr in das allgemein gewerb- 

 liche Leben eingreift, war Baunscbeidt angeklagt, chirurgische 

 Instrumente angefertigt zu haben, ohne sich durch das hierzu er- 

 forderliche Befäbigungszeugniss ausgewiesen zu haben. Baun- 

 scbeidt liat nämlich den sogenannten ..Lebenswecker" erfunden, 

 ein kleines Insti-ument, durch welches der Haut des Menschen 

 eine Anzahl künstlicher Mückenstiche beigebracht wird, welche 

 demnächst mit dem Oleum eingerieben werden und auf diese Weise 

 die Thätigkeit der Haut befördern sollen. Dieses Instrument hat 

 Baunscbeidt angefertigt und ist deshalb in zwei Instanzen wegen 

 unbefugter Anfertigung chirurgischer Instrumente verurtheilt wor- 

 den. (§. 177. der Gewerbe -Ordnung.) Baunscbeidt behauptete 

 nun in seinem Cassations -Eecurs, dass dieser Lebenswecker ein 

 rein mechanisches Instrument sei und dass dasselbe nicht, wie der 

 Vorrichter ausführe, weil es zu Heilzwecken benutzt werde, ein 

 chirurgisches Instrument sei. Ausserdem aber könne der §. 177. 

 der Gewerbe-Ordnung niemals auf den Ei*finder eines Instrumentes 

 angewendet werden. Chirurgische Instrumente seien nur solche, 

 welche von Aerzten und Chirurgen ausschliesslich benutzt würden, 

 das aber sei gerade bei dem Lebenswecker nicht der Fall, da die 

 ^lediciner das Instrument verachten. Der Oberstaatsanwalt führte 

 dagegen aus, dass zum Begriffe eines chirurgischen Instrumentes 

 es nicht erforderlich sei, dass die Aerzte sich desselben ausschliess- 

 lich bedienen, entscheidend sei nur, ob ein solches Instrument be- 

 stimmungsmässig zu Heilzwecken angefertigt werde: es dürfe nur 

 die Intention des Anfertigers dahin gerichtet sein. §. 177. der 

 Gewerbe-Ordnung könne sehr wohl auf den Erfinder eines Instru- 

 ments angewendet werden, da derselbe oft nicht im Stande sei, 

 dasselbe anzufertigen. Der Gesetzgeber aber wolle, dass solche 

 Instrumente nur von Befähigten angefertigt werden dürfen, da die 



