316 Vereinszeitung. 



3. Zur Medieiualgesetzgebung und Medieinalpölizei. 



Das Königlich Preussische Obertribunal in Berlin hat unterm 

 19. October d. J. einen Beschluss gefasst, dahin lautend : 



Dass Apotheker als Handelsleute im Sinne des Strafgesetz- 

 buches zu betrachten und daher verpflichtet sind, ihre Geschäfts- 

 bücher in der Art zu führen, dass sie eine vollständige üeber- 

 sicht über ihre Vermögenslage gewähren. (Berl. Nachr. 1860. 

 No. 253.) 



Das Ankündigen und Feilbieten von Geheimmitteln 



betreffend. 



Die unterzeichnete Königliche Kegierung, in Erwägung: 



dass die Ankündigungen von Geheimmitteln und sonstigen 

 Stoffen oder Präparaten, welchen eine besondere Wirkung in Be- 

 ziehung auf den Gesundheitszustand von Menschen oder Vieh bei- 

 gelegt wird, in neuester Zeit in einem das öffentliche Interesse ge- 

 fährdenden Maasse zugenommen haben: 



dass der Gebrauch solcher Mittel häufig unmittelbar schädliche 

 Wirkungen für die Gesundheit herbeiführt, dass aber selbst, wo 

 dies nicht der Fall ist, das Publicum sogar Ingredienzien zu Prei- 

 sen bezahlt, welche dem wirklichen Werth derselben nicht entfernt 

 entsprechen : 



dass es daher, nachdem die Bestimmungen des früheren gegen 

 diesen Unfug gerichteten französischen Strafgesetzes, zufolge des 

 Art. 11. des Einführuugsgesetzes zum Strafgesetzbuche vom 14, April 

 1851, von den Gerichten für aufgehoben erachtet worden, im Inter- 

 esse der Sanitäts- und Gewerbepolizei nöthig erscheint, die ent- 

 standene Lücke angemessen zu ergänzen: 



nach Einsicht und auf Grund der §§. 6. Litt. F. und 11. des Ge- 

 setzes über die Polizeiverwaltung vom 11. März 1850, beschliesst 

 für den ganzen Umfang des Regierungsbezirks Folgendes: 



Art. I. : Das Ankündigen und Feilbieten von Nahrungsstoffen, 

 Arzneimitteln, Essenzen, Präparaten etc., denen in der Ankündi- 

 gung eine heilende, stärkende oder erleichternde Wirkung auf die 

 Gesundheit von Menschen oder Vieh beigelegt wird, mag die Zu- 

 sammensetzung derselben bekannt sein oder nicht, ist in öffent- 

 lichen Blättern schlechthin untersagt. 



Art. II. : Ebenso ist es untersagt, dergleichen Ankündigungen 

 durch besondere Placate oder Maueranschläge zur Kenntniss des 

 Pubiicums zu bringen. 



Art. III. : ZuAviderhandlungen gegen diese Verbote sollen mit 

 einer Geldbusse von 10 Thlr,, im Unvermögensfalle mit entsprechen- 

 der Gefängnissstrafe bestraft werden. 



Aachen, den 23. August 1854. 



Königliche Regierung. Abth. des Innern. 



{Kuhtze Notizen. 6. 1860.) 



