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das Resultat geliefert hat, dass das Mittel aus einem Gemisch von 

 Wicken - und Gerstenmehl, unter Zusatz einer kleinen Menge von 

 Gewürzen, besteht und mithin seinem Werthe nach zu seinem Ver- 

 kaufspreise in keinem Verhältnisse steht. In einem Specialfalle, 

 wo die Revalenta arabica in der oben angegebenen Weise ange- 

 kündigt wurde, sind nun auch von den Gerichten, gestützt auf das 

 Gutachten der Sachverständigen, die Ankündiger auf Grund des 

 Art. 36. des Gesetzes vom 21. Germinal XL und 29. Pluviose XIII. 

 zu einer Geldstrafe von 7 resp. 80 Thalern, und der verantwortliche 

 Redacteur des Blattes, welches die Ankündigung enthielt, auf Grund 

 des §.37 des Press-Gesetzes vom 12. Mai 1851 zu einer Geldbusse 

 von 5 Thalern rechtskräftig verurtheilt worden." 

 Köln, den 29. Juli 1857. 

 Königliche Regierung, Abtheilung des Innern. 



gez. Birck. 



Kurhessische Verordnung vom 25. Juli 1857, den Verkauf 

 von sogenannten Geheimmitteln betreffend. 



Friedrich Wilhelm etc. verordnen zur Verhütung der aus dem 

 Verkehr mit sogenannten Geheimmitteln entstehenden Gefahr, nach 

 Anhörung Unseres Gesammtministerii, wie folgt: 



§. 1. Zum Verkauf sogenannter Geheimmittel, nämlich solcher 

 Substanzen, deren Zusammensetzung ganz oder theilweise geheim 

 gehalten wird und womit krankhafte Zustände bei Menschen und 

 Thieren beseitigt werden sollen, ist die Erlaubniss der betreffenden 

 Provinzial-Regierung erforderlich. 



§. 2. Wer ohne erhaltene Erlaubniss sogenannte Geheimmittel 

 verkauft oder zum Verkaufe anbietet, ist nach Maassgabe der Um- 

 stände des einzelnen Falles mit einer Geldbusse bis zu 50 Thaler 

 zu bestrafen. 



Urkundlich etc. Cassel, den 25. Juni 1857. 



Verbot der Ankündigungen von Heilmethoden. 



Die k. k. niederösterreichische Statthalterei hat der Polizei- 

 direction von Wien anbefohlen, den Abdruck der aus dem Aus- 

 lande eingesandten Anpreisungen von Heilmethoden nicht mehr zu 

 gestatten. Gründe: falls der Einsender ein ärztlich gebildetes In- 

 dividuum sei, involvire eine solche Anpreisung und der daraus 

 erfolgende Verkauf der so angerühmten Heilmittel eine Geschäfts- 

 störung inländischer concessionirter Aerzte und Apotheker im Sinne 

 des Hofdecrets vom 20. Februar 1836. Im Fall aber der Einsender 

 keine ärztliche oder pharmaceutische Person, sondern in diesen 

 Dingen ein Laie ist, so würde durch solche Anpreisung und den 

 daraus sich ergebenden Verkauf der angepriesenen Mittel das ge- 

 setzliche Verbot der Kurpfuscherei übertreten. Aus diesem Grunde 

 sollten daher dergleichen Ankündigungen als gesetzwidrig _ nicht 

 weiter geduldet werden, und sind die Redactionen der periodischen 

 Ijlätter nach den bezüglichen Paragraphen des Strafgesetzbuches 

 dafür verantwortlich zu machen. 



