292 Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Abwehr der Reblauskrankheit. 
troffen werden müssen, so hat der Reichskanzler oder ein von ihm bestellter Reichskommissar 
für Herstellung und Erhaltung der Einheit in den Seitens der I.andesbehörden zu treffenden 
oder getroffenen Massregeln zu sorgen und das zu diesem Zwecke Erforderliche anzuordnen, 
nöthigenfalls auch die Behörden der betheiligten Bundesstaaten unmittelbar mit Anweisung zu 
versehen. 
S 6. 
Von jedem Auftreten der Reblaus, sowie von jeder einen dringenden Verdacht des Vor- 
handenseins des Insekts begründenden Erscheinung innerhalb eines Bundesstaats wird die Re- 
gierung des letzteren, unter eingehender Darlegung aller in Betracht kommenden Verhältnisse, 
namentlich auch der ermittelten oder muthmasslichen Ursache der Ansteckung, dem Reichskanzler 
stets unverweilt Mittheilung machen. 
Die Regierungen der Bundesstaaten, in welchen das Vorhandensein der Reblaus festgestellt 
ist, werden in einem dem Zwecke entsprechenden Massstabe eine Karte aufstellen und richtig 
erhalten, welche den Stand der Krankheit jederzeit ersichtlich macht 
Auf Grund der bezüglichen Mittheilungen wird der Reichskanzler eine das ganze Reichs- 
gebiet umfassende Karte herstellen lassen und die Grenzen der als angesteckt oder wegen der 
Nähe von Ansteckungsherden als verdächtig zu betrachtenden Bodenflächen bestimmen. 
Ebenso werden die Regierungen der Bundesstaaten dem Reichskanzler im Laufenden zu 
erhaltende Verzeichnisse derjenigen Gartenbau- oder botanischen Anlagen, Schulen und Gärten 
mittheilen, welche regelmässigen Untersuchungen in angemessener Jahreszeit unterliegen und 
amtlich als den Anforderungen der internationalen Reblaus-Convention entsprechend erklärt 
worden sind. 
S 8. 
Der Eigenthümer oder Nutzungsberechtigte eines Grundstücks, auf welchem die Reblaus 
auftritt oder Anzeichen für das Vorhandensein des Insekts sich finden, ist verpflichtet, hiervon 
der Ortspolizeibehörde unverzüglich Anzeige zu machen. 
Die Kosten der nach Massgabe dieses Gesetzes auf obrigkeitliche Anordnung ausgeführten 
Vernichtung von Rebpflanzen und Unschädlichmachung des Bodens fallen demjenigen Bundes- 
staat zur Last, in dessen Gebiete die infizirte Rebpflanzung belegen ist 
S 10. 
Derjenige, dessen Rebpflanzungen von den in den SS ı bis 3 bezeichneten Massregeln be- 
troffen worden, ist befugt, den Ersatz des Werths der auf obrigkeitliche Anordnung vernichteten 
und des Minderwerths der bei der Untersuchung beschädigten gesunden Reben zu verlangen, 
Die Bestimmungen darüber: 
I. von wem diese Entschädigung zu gewähren und wie dieselbe aufzubringen ist, 
2. nach welchen Normen die Entschädigung zu ermitteln und festzustellen ist, 
sind von den einzelnen Bundesstaaten zu treffen. 
SELT. 
Der Anspruch auf Entschädigung ($ 10) geht verloren, wenn der Eigenthümer oder 
Nutzungsberechtigte der im $ S ihm auferlegten Verpflichtung wissentlich oder aus einem ver- 
tretbaren Versehen nicht nachgekommen ist. 
S 12. 
Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften der SS 4 und 8 dieses Gesetzes, gegen die aut 
Grund desselben erlassenen Anordnungen oder gegen die zur Verhütung der Verbreitung der 
Reblauskrankheit erlassenen Einfuhr- und Ausfuhrverbote werden mit Geldstrafe bis zu I5o Mark 
oder mit Haft bestraft. 
SI1T3: 
Durch dieses Gesetz werden die Bestimmungen des Gesetzes, Massregeln gegen die Reblaus- 
krankheit betreffend, vom 6. März 1875 (Reichs-Gesetzblatt Seite 175) nicht berührt. 
Urkundlich etc. 
Gegeben etc. 
Die neue Wegeschaufel, genannt Dreizack. 
D. R. P. A. No. 2763. 
Von JosErH KLAR, Berlin. 
Nach Art eines Wege-Schlittens gebaut, ist sie zusammengesetzt aus einem dreieckigen Messer, 
das flach auf die Erde zu liegen kommt und bestimmt ist, das Unkraut von dem Boden loszu- 
lösen, resp. loszuschneiden. Dem Messer sind, 5 cz von der Schneide entfernt, zwei Seitenwände 
beigefügt, die einen spitzen Winkel nach aussen bilden und auch ca. 5 c» hoch sind, dazu 
