III. Abteilung-. Stuats- und rechtswissenschaftliche Sektion. 3 



3. Sitzung am 5. Februar. 

 Vortrag des Herrn Privatdozenten Dr. Georg Obst, zurzeit stellver- 

 tretenden Vorsitzenden der Landes -Preis -Prüfungsstelle für das Königreich 

 Sachsen, über: 



Fräfungsstellen für Lebensmittelpreise. 



Nach einem Rückblick auf die Verhältnisse, die den Bundesrat zum 

 Erlaß der ,, Bekanntmachung über die Errichtung von Preisprüfungsstellen 

 und die Versorgungsregelung" vom 25, September 1915 veranlaßten, er- 

 örterte der Vortragende den Inhalt des Gesetzes, Organisation und Auf- 

 gaben der Preisprüfungsstellen und die mit dieser Einrichtung in Sachsen 

 gemachten Erfahrungen. Die Preisprüfungsstellen, in denen Vertreter der 

 Erzeuger, Händler und Verbraucher sowie unparteiische Sachverständige 

 zusammenwirken, sollen die den örtlichen Verhältnissen angemessenen 

 Preise ermitteln, Gutachten über die Angemessenheit von Preisen 

 für Gerichte und Verv\'altungsbehörden abgeben, und die zuständigen Stellen 

 bei Überwachung des Verkehrs mit Gegenständen des notwendigen 

 Lebensbedarfs und bei der Aufklärung der Bevölkerung über die Preis- 

 entwicklung und deren Ursachen unterstützen. Insgesamt bestehen gegen- 

 wärtig in Deutschland 800 örtliche Preisprüfungsstellen, davon 480 

 in Preußen und 120 im Königreich Sachsen. Während die Errichtung 

 von Preisprüfungsstellen für die Gemeinden mit mehr als 10000 Einwohnern 

 obligatorisch, für die anderen fakultativ ist, ist die Errichtung von Preis- 

 prüfungsstellen für größere Bezirke den Landeszentralbehörden überlassen. 

 Solche den Geschäftsverkehr der örtlichen Prüfungsstellen zusammen- 

 schließende Landes-Pr eisprüfungsstellen bestehen in Bayern, Baden, 

 Königreich Sachsen, Württemberg und Elsaß -Lothringen. Preußen hat 

 bisher nur eine Prüfungsstelle für die Provinz Ostpreußen errichtet, 

 doch sollen solche provinziale Preisprüfungsstellen demnächst auch in 

 anderen Provinzen geschaffen werden. Für das Reichsgebiet besteht 

 eine Preisprüfungsstelle mit dem Sitz in Berlin; sie soll den Reichskanzler 

 beraten und mit den anderen Prüfungsstellen so zusammenarbeiten, daß 

 das ganze wie ein großer einheitlicher Organismus wirkt. Wenn die 

 Preisprüfungsstellen — so führte der Vortragende dann aus — die auf 

 sie gesetzten großen Hoffnungen bisher noch nicht erfüllt haben, so liegt 

 das an den vielen Schwierigkeiten, mit denen sie bei ihrer Arbeit zu 

 kämpfen haben. Sie vereinigen Vertreter entgegengesetzter Interessen, so 

 daß die Erreichung einer Mehrheit für die Festsetzung eines angemessenen 

 Preises oft unmöglich erscheint und der Vorsitzende eine Einigung auf 

 «iner mittleren Linie herbeizuführen suchen muß. Die Ermittlung der 

 Gestehungskosten wie der angemessenen Zuschläge kann kaum jemals 

 generell, sondern muß gewöhnlich von Fall zu Fall erfolgen und zu alle- 

 dem war es noch nicht überall möglich, gleich die richtigen Männer und 

 Frauen in die Prüfungsstellen zu berufen. Bei der dauernden Überwachung 



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