12 Jahresbericht der Schles. Gesellschaft für vaterl. Cultur. 



Verfahrens. Im letzten Grunde handelt es sich auch hier um einen 

 Kampf gegen falschen Historismus. Unsere Richter sind geschult in der 

 Rechtsdogmatik; der Wert, ja die unerläßliche Notwendigkeit dieser 

 Schulung soll nicht bestritten werden. Aber die Übertragung der 

 Dogmatik mit ihrem notwendig doktrinären Beiwerk auf die Hand- 

 habung des Rechts ist heutzutage, wo wir ein positives Recht in Gestalt 

 von Gesetzen und Gesetzbüchern haben, ein Anachronismus. — Sodann sind 

 unsere Verfahrensgesetze sämtlich unter der Herrschaft bestimmter, einst 

 für unumstößlich gehaltenen Dogmen entstanden, die sich nachmals nur als 

 Durchgangspunkte einer Entwicklung erwiesen haben. Dies gilt z. B. von den 

 ängstlichen Sicherungsmitteln gegen den Einfluß einer bösen Regierung 

 auf die natürlich strengstens zu wahrende Unabhängigkeit der Gerichte, 

 die zu einer Reihe von Vorschriften geführt hat, welche es der Justiz- 

 verwaltung äußerst erschweren, den rechten Mann an den rechten Platz zu 

 stellen. Viel eher vermißt man Schutz gegen Beeinflussung von unten, 

 durch Umgebung, durch Presse, durch Parteigetriebe, namentlich bei den 

 Laienrichtern. 



Ähnlich ist es mit dem Schutze des Angeklagten. Aus Furcht vor der 

 übermächtigen Anklagebehörde gewährt man Garantien gegen Verurteilung 

 Unschuldiger, welche die Freisprechung mancher Schuldiger nach sich 

 führen, — ohne zu erwägen, daß auch der letztere Prozeßausgang eine 

 Verletzung des objektiven Rechts darstellt, das Rechtsgefühl verletzt, das 

 Mißtrauen in die Justiz nährt. 



Am schlimmsten hat der Doktrinarismus und Dogmatismus im Zivil- 

 prozeß gewirkt. Die Parteidisposition über den Prozeß führt zu der 

 Lahmlegung der Gerichte; das Publikum, das nicht glauben kann, jeden- 

 falls nicht begreift, wie das Gericht nicht die Mittel besitzen soll, eine 

 Sache zu fördern, erblickt die Ursache langer Prozeßdauer in einem 

 mangelhaften Funktionieren des gerichtlichen Apparats. — Ähnlich geht es 

 mit der Mündlichkeit, mit der reinen Verhandlungsmaxime usw. Hier nur 

 diese allgemeinen Andeutungen, auf Einzelheiten komme ich zurück. 



Erblicken wir so eine der Ursachen des Reformverlangens in der 

 Nichtübereinstimmung der unseren Verfahrensgesetzen zugrunde liegenden 

 Anschauungen und Prinzipien mit den richtiger erkannten Aufgaben der 

 Rechtspflege, so wäre doch immerhin sehr oft schon im Rahmen der geltenden 

 Gesetzgebung eine freiere Handhabung der bestehenden Normen und damit 

 eine Verminderung jener Differenz möglich und denkbar. Die „ars suum 

 cuique trilnendi" ist nicht bloß ein mechanisches Funktionieren gedächtnis- 

 mäßig beherrschter Formeln, sondern ein an künstlerische Tätigkeit ge- 

 mahnendes Erfassen und Abwägen. Erst recht wird jede Reform in dem 

 Hervorheben dieses Gesichtspunkts, in der freieren Möglichkeit der Be- 

 tätigung des künstlerischen Elements in der Rechtsfindung ihr Ziel zu finden 

 haben. Dieses Element aber setzt Personen voraus. Daher setze ich 



