'III. Abteilung. Staats- und rechtswissenschaftliche Sektion. 43 



Sitzung vom 20. März 1911. 



Vortrag des Herrn Gerichtsassessor Dr. Martin Schlesinger über 

 „Die gegenwärtige Gerichtsverfassung und die Justizreform in Russland." 



Der Vortragende führte aus: In den wesentlichen Grundzügen ähnelt 

 die Gerichtsbarkeit der deutschen Rechtspflege; durch Sondereinrichtungen 

 aber unterscheidet sie sich von dieser ganz bedeutend. Die russischen 

 ,,Gericht8palate" stimmen in ihrer Bedeutung und ihren Befugnissen un- 

 gefähr überein mit den preußischen Oberlandesgerichten, nur sind die Russen 

 insofern ein Stück weiter als wir, als sie bereits die Berufung gegen Urteile 

 des Bezirksgerichts (Strafkammer) eingeführt haben, so daß die Gerichts- 

 palate auch als Berufungsinstanzen in Strafsachen wirken. Das russische 

 Reich ist, wie Preußen, in vierzehn Palate eingeteilt, und man kann daraus 

 schließen, daß so mancher Russe, der persönlich sein Recht an einem 

 solchen Gerichtshofe wahrnehmen will oder zum Erscheinen verpflichtet 

 ist, eine weite und beschwerliche Reise zurückzulegen hat. Diese Ober- 

 gerichte sind auch zuständig für politische Vergehen, und wenn in einem 

 solchen Falle das Gesetz den Angeklagten mit dem Verlust oder der 

 Minderung von Standesvorrechten bedroht, so müssen Laien hinzugezogen 

 werden. Eine ganz eigentümliche, für westeuropäische Begriffe schwer zu 

 fassende Einrichtung ist das Wolostgericht. Das ist ein bäuerliches 

 aus Laien zusammengesetztes Gericht von seltsamer Herkunft. Als nämlich 

 über die Grundsätze der Bauernbefreiung beraten wurde, hielten es die 

 hiermit betrauten Staatsmänner nicht für gut, die Bauern unter die damals 

 noch ständisch gegliederten Gerichte zu stellen. Daher wurden Bauern- 

 gerichte geschaffen, die selbständig, und zwar nach Gewohnheitsrecht, über 

 unbedeutende Rechtsstreitigkeiten und Strafsachen urteilen durften. Im 

 Laufe der Zeit sind mancherlei Bestimmungen getroß'en worden, die sich 

 als Beschränkungen der bäuerlichen Gerichtsfreiheit deuten lassen; zugleich 

 aber hat die Kompetenz der Wolostgerichte eine Erweiterung erfahren. 

 Die bäuerlichen Richter huldigen oft einer Rechtsauffassung, die vom ge- 

 schriebenen Recht weit abweicht, und so manches ihrer Urteile wirkt 

 auf uns spaßhaft. Als sich zum Beispiel ein Mann meldete, der als Soldat 

 mit gegen die Japaner gezogen und später als verschollen erklärt worden 

 war, und nun bei seiner Heimkehr erfuhr, daß seine Frau inzwischen 

 einen anderen Mann geheiratet habe, kam das Wolostgericht dem Ärmsten 

 zu Hilfe. Es urteilte, daß er mit dem neuen Manne gleichberechtigt sei, 

 und daß die Frau abwechselnd jedem eine Woche lang anzugehören und 

 zu gehorchen habe. Im ordentlichen Gerichtsverfahren kann bekanntlich 

 in Rußland keine Todesstrafe verhängt werden, wohl aber im Ausnahme- 

 verfahren. Darauf erklärte der Vortragende den „Zustand der verschärf- 

 ten Bewachung", den der „außerordentlichen Bewachung" und den 

 „Kriegszustand". Der ,, Ausnahmezustand" ist zeitweise über ein Drittel 



