Auf das Montan wesen bezügliche Erlässe und Verordnungen. i 45 



auszugehen und sind derselben , nebst den beiderseitigen Interessenten, ein Abgeordneter der 

 Berghauptmannschaft und ein landesfürstlicher Baubeamter beizuziehen. 



Ob und welche Entscliädigung in diesem Falle den Bergbauberechtigten gegen die Eisen- 

 bahn-Unternehmung zusteht, haben im Falle eines Streites die Gerichte nach Maassgabe der 

 bestehenden Gesetze zu entscheiden. 



§. 9. Die Berghauptmannschaften sind verpflichtet, Bergbaue, welche in der Nähe oder 

 unterhalb der Eisenbahnen geführt werden, mit besonderer Sorgfalt zu überwachen und min- 

 destens jährlich einmal^ nach Erforderniss auch öfters, untersuchen zu lassen, um sich von 

 dem gehörigen Zustande derselben die Ueberzeugung zu verschaffen. 



Die dabei vorgefundenen Ordnungswidrigkeiten sind, in so ferne sich dieselben nicht zur 

 strafgerichtlichen Behandlung eignen (§. 172 des allgemeinen Berggesetzes), nach Maassgabe 

 des §. 240 desselben Gesetzes zu ahnden. 



Freiherr Yon Bach, m. p. Freiherr Ton Brock, m. p. 



Graf Niidasdy, m. p. Ritter tob Toggenburg, m. p. 



(Reichs-Gesetz-Blatt für das Kaiserthum Oesterreich, Jahrgang 1839, V. Stück, Nr. 23.) 



Verordnung des Finanz-Ministeriums vom 2. März 1859, giltig für Siebenbürgen, womit 

 die Berg-Commissariate in Kapnik und Abrudbanya aufgehoben, und der Wirkungskreis des 

 Berg-Commissariates in Udvarhely erweitert wird. 



Behufs der Durchführung der mit der kaiserlichen Verordnung vom 13. September 1838 

 (Nr. 137 des Reichs-Gesetz-Blattes) festgestellten Organisation der Bergbehörden wird 

 Nachstehendes verordnet: 



§. 1. Die Berg-Commissariate in Kapnik und Abrudbanya werden aufgehoben und bleibt 

 im Grossfüstenthume Siebenbürgen unter der Berghauptmannschaft Zalathna nur das Berg- 

 Commissariat Udvarhely für die Kreise Bistritz, Udvarhely und Kronstadt fortbestehend. 



§. 2. Die Berg-Commissariate in Kapnik und Abrudbanya werden ihre Wirksamkeit mit 

 dem 1. Mai 1839 einstellen, von welchem Tage an sich der unmittelbare Wirkungskreis der 

 Berghauptmannschaft in Zalathna, mit Ausnahme des dem Berg-Commissariate in Udvarhely 

 zugewiesenen Amtsgebietes, übei;,das ganze Grossfürstenthum Siebenbürgen erstrecken wird. 

 • §. 3. Das Berg-Commissariät in Udvarhely erhält jenen erweiterten Wirkungskreis, wel- 

 cher dem Berg-Commissariate in Agram mit Verordnung des Finanz-Ministeriums vom 3. Juni 

 1837 (Nr. 109 des Reichs-Gesetz-Blattes, Absatz III) eingeräumt worden ist. 



Freiherr von Brack, m. p. 



(Reichs-Gesetz-Blatt für das Kaiserthum Oesterreich, Jahrgang 1839, IX. Stück, Nr. 39.) 



Kundmachung des Finanz-Ministeriums vom 23. März 1839, wirksam für die Kronländer 

 Ungarn, Siebenbürgen, Croatien, Slavonien, die serbische Wojwodsehaft mit dem Temeser 

 Banate, wodurch auf die, dem Aerar innerhalb der Staats- und Fonds-Domänen in den §§. 284 

 und 283 des allgemeinen Berggesetzes (Reichs-Gesetz-Blatt vom Jahre 1854, Nr. 164) ein- 

 geräumte Begünstigung mit einigen Ausnahmen verzichtet wird. 



Seine k. k. Apost. Majestät haben mit Allerhöchster Entschliessung vom 13. März 1839 

 zu genehmigen geruht, dass der Bergbau auf Steinkohlen, die sich innerhalb der Staats- und 

 Fonds-Domänen in Ungarn, Siebenbürgen, Croatien, Slavonien, im Temeser Banate und in der 

 Wojwodsehaft Serbien, mit Ausnahme des Krongutes Diosgyör und der Staatsgüter Pecska, 

 Lippa, LugosundFacset, dann derjenigen Staats-und Fondsgüter, auf denen dasausschliessende 

 Recht des Steinkohlen-Bergbaues mit einem Vertrage an Jemanden überlassen wurde, abge- 

 lagert befinden, mit Verzichtung auf die in den §§. 284 und 285 des allgemeinen Berggesetzes 

 den Grundherrschaften bis letzten October 1859 eingeräumte Begünstigung schon jetzt der 

 Privat-Industrie freigegeben werde. 



Freiherr von Brnck, m. p. 

 (Reichs-Gesetz-Blatt für das Kaiserthum Oesterreich, Jahrg. 1839, XII. Stück, Nr. Sl.) 



XI. Verzeichniss der von dem k. k. Ministerium für Gewerbe, 

 Handel und öffentliche Bauten verliehenen Privilegien. 



Vom 1. Jänner bis 31. März 1859. 



Gustav Klemm, Dr., Director des österreichischen Vereines für ehemische und metallur- 

 gische Production in Wien, Zugutemachung geschwefelter und oxydirter Kupfererze und 



K. k. g;eologische Reichsanstalt. iO. Jahrgang 1859. I. '19 



