358 Auf (las Montanweseu bezügliche Erlässe und Veroidnuiigen. 



Kundmachung des Finanz-Ministeriums vom 2. Mai 1859, wirksam für Böhmen über die 

 Aufstellung der Berghauptmannschaft u\ Elbogen, die Aufhebung des Berg-Commissariates 

 in Schlaggenwald und über die Erweiterung des Wirkungskreises für die Berg-Commissa- 

 riate in Budweis und Töplitz. 



In Durchführung der mit kaiserl. Verordnung vom 13. September 1858 (Reichs-Gesetz- 

 Blatt Nr. 157) festgestellten definitiven Organisation der Bergbehörden wird Nachstehendes 

 verordnet : 



1) Die für den Kreis Eger neu errichtete Berghauptmannschaft in Elbogen beginnt da- 

 selbst ihre Wirksamkeit mit 30. Juni 1859, mit welchem Tage der Wirkungskreis der Berg- 

 hauptmannschaft in Brüx (Komotau) auf die Kreise Leitmeritz und Saatz beschränkt wird. 



2) Mit demselben Zeitpunete wird das Berg-Commissariat in Schiaggenwald aufgehoben. 



3) Die Cassa- und Reehnungsgeschäfte der Berghauptmannschaft in Elbogen werden dem 

 dortigen Steueramte zur Besorgung überwiesen. 



4) Das Berg-Commissariat in Budweis der Kuttenberger Berghauptmannschaft, und das 

 Berg-Commissariat in Töplitz der Brüxer (Komotauer) Berghauptmannschaft, welche beiden 

 Berg-Commissariate fortbestehen werden, erhalten jenen erweiterten Wirkungskreis, welchem 

 dem Berg-Commissariate in Agram mit Verodnung des Finanz-Ministeriums vom 5. Juni 1857, 

 Absatz 3, Reichs-Gesetz-Blatt Nr. 109, eingeräumt worden ist. 



Freiherr toh Brock, m. p. 



(Reichs-Gesetz-Blatt für das Kaiserthum Oesterreich, Jahrgang 1859, XXIII. Stück, Nr. 82.) 



Kundmachung des Finanz-Ministeriums vom 13. Mai 1859, giltig für Steiermark , über den 

 Beginn der Wirksamkeit der Berghauptmannsehaft in Cilli und über die Aufhebung der Berg- 

 Commissariate in Cilli und Voitsberg. 



In Durchführung der mit kaiserlicher Verordnung vom 13. September 1858 (Nr. 157 des 

 Reichs-Gesetz-Blattes) festgestellten Organisation der Bergbehörde wird Folgendes ver- 

 ordnet: 



1) Die für die Kreise Gratz und Marburg des Herzogthums Steiermark aufgestellte Berg- 

 hauptmannschaft in Cilli beginnt ihre Wirksamkeit daselbst mit 30. Juni 1859. 



2) Mit demselben Zeitpunete werden die Berg-Commissariate in Cilli und Voitsberg auf- 

 gehoben, und das Amtsgebiet der Berghauptmannschaft in Leoben auf den Kreis Brück in 

 Steiermark beschränkt. 



3) Die berghauptmannschaftlichen Casse- und Rechnungsgeschäfte in Cilli werden dem 

 dortigen Steueramte zur Besorgung überwiesen. 



Freiherr von Brück, in. p. 



(Reichs-Gesetz-Blatt für das Kaiserthum Oesterreich, Jahrgang 1859, XXIII. Stück, Nr. 86.) 



Kundmachung des Finanz-Ministeriums vom 16. Mai 1859, giltig für West-Galizien und 

 Krakau, in Betreff der Ueberstellung der Berghauptmannsehaft von Wieliczka nach Krakau. 



Die für das Grossherzogthum Krakau und für die Kreise Bochnia, Jaslo, Sandec, Tarnow 

 und Wodowice des Königreichs Galizien bestehende Berghauptmannsehaft wird, in Durch- 

 führung der mit kaiserlicher Verordnung vom 13. September 1858 (Reichs-Gesetz-Blatt 

 Nr. 157) Allerhöchst genehmigten Organisation der Bergbehörden, von Wieliczka nach Krakau 

 überstellt und daselbst ihre Wirksamkeit mit 30. Juni 1859 beginnen. 



Die berghauptmannschaftlichen Casse- und Reehnungsgeschäfte übergehen gleichzeitig 

 an die Landeshauptcasse in Krakau. 



Freiherr von Brück, m. p. 



(Reichs-Gesetz-Blatt für das Kaiserthum Oesterreich, Jahrgang 1859, XXVI. Stück, Nr. 92.) 



Verordnung des Ministeriums des Innern und der Finanzen vom 19. April 1859 über die 

 Zulässigkeit der Schürfungen in Thiergärten. 



Das Ministerium des Innern findet im Einvernehmen mit dem Finanz-Ministerium in Folge 

 Allerhöchster Ermächtigung vom 30. März 1859 zur Beseitigung vorgekommener Zweifel über 

 die Zuljissigkeit der Schürfungen in Thiergärten zu erklären, dass ordentliche, das ist, ihren 

 Zwecken entsprechend eingefriedete Thiergärten, unter der Bestimmung des §. 17, lit. c, des 

 allgemeinen Berggesetzes vom 22. Juni 1854, Nro. 164 des Reichs-Gesetz-Blattes begriffen 

 sind, und dass daher das Schürfen in denselben von der Einwilligung des Jagdberechtigten 

 und des Grund-Eigcnthümers abhängig ist. 



Freiherr von Bach, m. p. Freiherr von Brück, m. p. 



(Reichs-Gesetz-Blatt für das Kaiserthum Oesterreich, Jahrgang 1859, XXVII. Stück, Nr. 95.) 



