470 Auf das Montanvvcscn bezügliche Erlässe und Verordnungen. 



Um die Führung der Bergbiicher über die im ehemaligen Gebiete der Stadt Krakau 

 gelegenen Bergwerke mit den Anordnungen des allgemeinen Berggesetzes vom 23. Mai 1854 

 (Reichs-Gesetz-Blatt Nr. 146) in Uebereinstimmung zu bringen, werden bis zur Erlassung 

 eines Bllgemeinen Gesetzes über die Führung der Bergbücher die folgenden provisorischen 

 Bestimmungen getroffen, welche vom Tage der Kundmachung dieser Verordnung in Wirksamkeit 

 zu treten haben. 



§. 1. lieber die in dem ehemaligen Gebiete der Stadt Krakau befindliehen Bergwerke 

 ist in Betreff der dinglichen Rechte nur das Bergbuch zu führen. Daher sind in dasselbe ins- 

 besondere einzutragen: verlieliene Bergbauberechtigungen (§§-49 litt, f., 66, 86, 88, 109, 110, 

 111, 114 des allgemeinen Berggesetzes) und ihre Besitzer, die Zerstückung der Bergwerke 

 (§§. 113 und 116 des aligemeinen Berggesetzes), die zum Bergwerksbetriebe gewidmeten zu 

 Tage liegenden Realitäten (§§. 117 und 118 des allgemeinen Berggesetzes), die Uebertragung 

 des Eigenthumes oder Miteigenthums an Bergwerken (§. 133 des allgemeinen Berggesetzes), 

 die Gründung der Gewerkschaft (§§. 137, 141, 168 des allgemeinen Berggesetzes), die 

 Pfandrechte und Bergbaudienstbarkeiten (§§. 193 und 194 des allgemeinen Berjjgesetzes), end- 

 lich die Aufhebung der Widmung der zu Tage liegenden Realitäten zum Bergbaubetriebe und 

 die Löschung der Bergbauberechtigung, im Falle der Entziehung oder Auflassung der Bergbau- 

 berechtigung (§§. 259 — 261, 263 und 263 des allgemeinen Berggesetzes). 



Bei der Führung des Bergbuches haben die Vorschriften des allgemeinen Berggesetzes und 

 der über die Erwerbung, Umänderung und Aufhebung dinglicher Rechte bestehenden Gesetze 

 zur Richtschnur zu dienen. 



Von der Eintragung der Bergwerke in das Hypothekenbuch, und von der Fortführung des- 

 selben in Ansehung der dort bereits eingetragenen Bergwerke hat es daher abzukommen. 



§. 2. Die in dem Hypothekenbuche vorkommenden Eintragungen verliehener Bergbau- 

 berechtigungen, sie mögen belastet oder unbelastet erscheinen, sind sammt den auf dieselben 

 sich beziehenden Rechten sogleich von Amtswegen In demselben zu löschen. Es müssen jedoch 

 gleichzeitig jene Pfandrechte und Lasten, welche im Bergbuche entweder gar nicht, oder nicht 

 in gleicherweise wie im Hypothekenbuche eingetragen sind, mit allen darauf Bezug nehmen- 

 den Veränderungen und Anmerkungen In der Reihenfolge, in welcher sie im Hypothekenbuche 

 erscheinen, unter Beibehaltung des Inhaltes der bezüglichen Post und des derselben nach Mass- 

 gabe des Gesetzes zukommenden Prioritätsrechtes, In das Berghuch bei der Bergbau- 

 berechtigung, auf welche sie sich beziehen, von Amtswegen übertragen werden. 



Von der Löschung und beziehungsweise Uebertragung sind alle jene, deren Rechte hie- 

 durch berührt werden, zu verständigen. 



§. 3. Die Taggebäude, Werkstätten und Anlagen, welche zur Ausübung der verliehenen 

 Bergbauberechtigung erforderlich sind, oder von dem Besitzer des Werkes dazu bestimmt 

 wurden und mit demselben ein Ganzes auszumachen haben, sind ebenso wie andere, obgleich 

 nicht unmittelbar zum Bergbaubetriebe dienende unbewegliche Güter, welche der Bergbau- 

 Unternehmer mit dem Werke benützen und mit demselben zu einem Ganzen vereinigen will, 

 als Bestandtheile des Werkes im Bergbuche mit der Wirkung des §. 119 des allgemeinen 

 Berggesetzes einzutragen. 



Die in dem Bergbuche bereits eingetragenen Bergwerksbesitzer sind zu diesem Zwecke 

 aufzufordern, binnen einer bestimmten Frist bei dem [jandesgerichte zu Krakau als Berggericht 

 ihre von der Bergbehörde bestätigte Erklärung über das Nichtvorhandensein solcher zu Tage 

 liegenden Realitäten oder im entgegengesetzten Falle ein, von Ihnen unterzeichnetes, gehörig 

 legalisirtes und von der Bergbeiiörde bestätigtes Verzelchniss der zum Bergwerksbetriebe 

 gewidmeten Realitäten unter Vorlage des Hypothekenauszuges über das ihnen zustehende 

 Eigenthum dieser Realitäten, über die auf denselben haftenden Pfandrechte und Lasten zu 

 überreichen. 



Ist durch den Hypothekenauszug das Eigenthum an den Realitäten nachgewiesen und sind 

 hinsichtlich der Hypothekengläubiger die Vorschriften der §§.117 und 118 des allgemeinen 

 Berggesetzes beobachtet worden, so ist die Eintragung der Widmung In dem Bergbuche und 

 die Anmerkung dieser Widmung in dem Hypothekenbuche zu verfügen. 



Sind die zu Tage liegenden Realitäten, welche mit dem Bergwerke ein Ganzes ausmachen, 

 bisher noch kein Gegenstand des Hypothekenbuches, so kann die Eintragung derselben In das 

 Bergbuch nur unter jenen Bedingungen erfolgen, unter welchen ihre Eintragung in dem 

 Hypothekenbuche zulässig wäre. 



Graf Nildasdj, m. p. Freiherr tod Brück, m. p. 



(Reiehs-Gesetz-Blatt für das Kaiserthum Oesterrelch, Jahrgang 1839, XLIX. Stück, Nr. 166.) 



