vom 26. October 1868. 569 



hat unter der Bedingung Seitens des Bräutigams Statt gefun- 

 den, dafs sein Vater und sein Oheim einwilligen würden. In- 

 zwischen erkennt er das Weib; aber will die Ehe nicht ein 

 gehen, weil sein Vater und sein Oheim widersprechen. Der 

 Papst Innocenz III. entscheidet: cum liquide- constet, quod post 

 contractu sponsalia carnalis est inter eos copula subsecuta, pro 

 matrimonio est praesumendum, quia videtur a condicione apposita 

 recessisse. Die ethische Consecmenz ist hier, wie im ersten 

 Falle, in die Form der Präsumtion gekleidet, obgleich die An- 

 nahme unbegründet ist, dafs der Mann die Bedingung wirklich 

 aufgegeben habe. 



9. Endlich wird die für die ganze Rechtsordnung wich- 

 tige regula iuris (dig. L. 17. 107. vgl. dig. I. 5. 25) res iudicata 

 pro verdate aeeipitur von Alters her als eine praesumtio iuris 

 et de iure angesehn 1 ). In dem einfachen aeeipitur liegt die un- 

 bedingte Geltung nicht, die der praesumtio iuris et de iure zu- 

 steht, und die in andern der behandelten Stellen durch Aus- 

 drücke, wie omnifariam esse credendum (cod. VIII. 38. 14), 

 omnimodo esse credendum (cod. IV. 29. 23), midi aliud esse in- 

 spiciendum (cod. V. 51. 13) u. dgl. , angezeigt wird. Indessen 

 ist an sich die Annahme, dafs das Judicat wahr sei, eine noth- 

 wendige Voraussetzung, die in dem rechtskräftig gewordenen 

 Urtheil liegt, eine ethische Forderung der öffentlichen Aner- 

 kennung. Von einer Vermuthung, von einem Schlufs der Wahr- 

 scheinlichkeit ist dabei gar nicht die Rede. 



10. Aus dieser Untersuchung der einzelnen Stellen, welche 

 die praesumtio iuris et de iure repräsentiren , ergiebt sich für 

 diesen Rechtsbegriff zweierlei. Einmal entbehrt er in den al- 

 ten Rechtsbüchern des bestimmenden Grundes und ist schola- 

 stischen Ursprungs. Sodann hat sich sehr Verschiedenartiges 

 unter seine Fahne gestellt, wodurch ihm etwas Unklares und 

 Unsicheres anhängt. 



Wenn die Fälle auscheiden, welche als Fiction oder als 

 ethische Consequenzen erschienen, so bleiben die Schlüsse aus 

 untrüglichen Zeichen übrig. Diese sind zwiefacher Art. Inso- 



•) Alciatus de praentmtionibua. lööl. fol. 17. Mcnochius de 

 prauumtiombus. 1587. I. <ju. Ol. qu. G3. cju. 07. 



