III. Abtheilung. Staatswissenschaftliche Section. 



und im Jahre 1892, als dem ersten unter dem neuen Einkommensteuer- 

 gesetz. Der Steuerertrag sprang von 79 Millionen (1891) auf 124 Mill. 

 Mark (1892, incl. etwa 10 Millionen von den erstmalig veranlagten sogen, 

 juristischen Personen), in Breslau von 2,3 auf 3 Millionen Mark oder 

 6,72 auf 9 Mark pro Kopf der Bevölkerung. Als steuerpflichtiges Ein- 

 kommen wurde veranlagt 1891: 4273,73 Millionen Mark, 1892: 5724.32, 

 also nach dem neuen Veranlagungsverfahren fast 1 1 j 2 Milliarden oder 

 33 pCt. mehr, und zwar vermehrte sich das Veranlagungsergebniss für 

 Einkommen unter 3000 Mk. um 4,73, für Einkommen über 3000 Mk. um 

 49 pCt. Die letzteren vermehrten sich bei Einkommen aus Kapitalvermögen 

 um 56, aus Grundvermögen um 7, aus Handel und Gewerbe um 51, aus 

 gewinnbringender Beschäftigung um 70 pCt. 



Referent geht auf die Veranlagungsergebnisse unter den neuen Ge- 

 setzen seit 1892 näher ein und zeigte an der Statistik der Berufungen, 

 die von Steuerpflichtigen gegen ihre Veranlagung eingelegt wurden, und 

 der Beanstandungen der Steuererklärungen seitens der Steuerbehörde, wie 

 einerseits der Veranlagungsapparat im Laufe der Jahre stets besser 

 functionirte, andererseits noch immer Einkommenstheile sich der Veran- 

 lagung entziehen. Die Zahl der Berufungen gegen die (erste) Veranlagung 

 betrug bei der Einkommenssteuer 1892: 12,9 pCt. und fiel bis zum 

 Jahre 189G auf 7,9 pCt., bei der Ergänzungssteuer 1895: 8,9, 1897: 

 5 pCt. Eine seit 1897 vom Finanzminister angeordnete Statistik über die 

 Beanstandungen ergab, dass 1897: 33, 1898: 32,5 und 1899: 25,1 pCt. der 

 Steuererklärungen von der Steuerbehörde beanstandet wurden. (Die 

 grössere Differenz zwischen 1898 und 1899 ist auf die Wirkung einer 

 ministeriellen Anordnung zurückzuführen, nach der „auf dem Wege der 

 Verständigung" die Verschiedenheiten zwischen Steuerpflichtigen und Ver- 

 anlagungsinstanz erledigt wurden.) In Folge dieser Beanstandungen wurde 

 an Vermögen mehr eingeschätzt: 1897: (169 Millionen Mark) 23,5 pCt., 

 1898: (184 Millionen Mark) 27 pCt., 1899: (209 Millionen Mark) 28 pCt. 

 des Einkommens dieser Steuerpflichtigen. Diese Zahlen stellen den Staats- 

 durchschnitt dar. Die Ergebnisse in den einzelnen Bezirken sind sehr 

 verschieden. So schwankte das durch die Beanstandung eruirte Mehr 

 solchen Einkommens 1899 zwischen 44 pCt. (Kassel) und 17,5 pCt. (Wies- 

 baden). Aus obigen Zahlen ergiebt sich, dass durchschnittlich ein Drittel 

 der Steuerpflichtigen noch immer um 1 / i sich niedriger einschätzt als das 

 steuerpflichtige Einkommen beträgt, so dass man bei dem durch die Ver- 

 anlagung (1900) sich ergebenden steuerpflichtigen Nationaleinkommen von 

 fast 8 Milliarden 8 pCt. (= 640 Millionen Mark) Einkommen als der 

 Steuer sich entziehend annehmen kann. Dass die Steuerbehörden in den 

 seltensten Fällen fehlgreifen, zeigt das Ergebniss der gerichtlich anhängig 

 gewordenen Strafverfahren, bei denen nur 2 2 / 3 (1897) bis 1% (1898) 

 bezw. l 3 / 4 (1899) Freisprechungen erfolgten. Diese Zahlen ergeben nur, 



