Schlesische Gesellschaft für vaterländische Coltor. 



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68. 





III. 





Jahresbericht. 





Historisch - staatswissenschaftlichc 





1890. 





Abtheilung. 



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Ueber das Gesetz, betreffend die Invaliditäts- und Alters- 

 versicherung, vom 22. Juni 1889. 



Von 

 Ober-Regierungs-Rath a. D. Schmidt. 



(Sitzung der Section für Staats- und Rechtswissenschaft vom 16. Januar 1890.) 



Anschliessend an einen knappen systematischen Leitfaden, den er 

 für seine Zuhörer unter theilweiser Benutzung der Gebhard-Geiberschen 

 Broschüre zum leichteren Verständniss des Gesetzes ausgearbeitet und 

 mit dem Texte des letzteren verbunden hatte, gab der Vortragende zu- 

 nächst eine allgemeine Charakteristik des „von der Parteien Gunst und 

 Hass verwirrten" Gesetzes. Den Einen bietet es zu viel, den Anderen 

 zu wenig. Jedenfalls ist der Umfang seiner socialpolitischen Bestre- 

 bungen von keinem anderen Gesetze dieses Gebietes erreicht worden. 



Das Ausland kann dem Gesetze keine analoge Schöpfung an die 

 Seite stellen, und auch im Inlande haben nur vereinzelte Ansätze ver- 

 wandter Art bestanden (auf Grund einiger Berggesetze für Bergarbeiter 

 die Knappschaftskassen, auf Grund einiger Fabrik- und Arbeitsordnungen 

 für einzelne industrielle Etablissements oder Verkehrseinrichtungen, ins- 

 besondere seit einigen Jahren für die Reichs-, sowie die königlich 

 preussischen, die königlich sächsischen und die königlich bayerischen 

 Staatseisenbahn-Verwaltungen, von Privat-Versicherungsanstalten, so viel 

 bekannt, nur die Allgemeine Magdeburger Versicherungs - Gesellschaft in 

 geringem Umfange). 



Allerdings wird ein grosser Theil der Versicherten Beiträge zahlen 

 müssen, ohne jemals baaren Gewinn aus dem Versicherungsverhältniss 

 zu erzielen. Im Beharrungszustande (nach ungefähr 80 Jahren) werden 

 voraussichtlich auf 100 Versicherte etwa 11 Invaliditäts- und ein 

 Altersrentner kommen. Aber auch die übrigen Versicherten gehen 

 keineswegs leer aus, sondern haben während der Dauer der Versicherung 

 das beruhigende Gefühl gehabt, gegen die Gefahren der Invalidität und 

 des hohen Alters eintretendenfalls geschützt zu sein. Dass dieser Anspruch 

 ein wohl erworbener, rechtlich erzwingbarer ist, erhebt ihn weit über 



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