10 Jahresbericht der Schles. Gesellschaft für vaterl. Cultur. 



V. Bemessung der Rente. 

 1. Betrag. 



Der vom Vortragenden unter Hinweis auf seinen Leitfaden zahlen- 

 mässig beleuchtete Betrag der Invaliden- und Altersrente erfuhr auch 

 gegenüber seiner Charakterisirung durch den Socialdemokraten Singer 

 als ein blosser „Bettelpfennig" die genügende Würdigung. Insbesondere 

 wurde hinsichts der Altersrente bemerkt, dass sie gar nicht dazu be- 

 stimmt sei, ein Existenzminimum zu schaffen. Ihr Empfänger könne 

 noch vermöge seiner Arbeitsfähigkeit für seine Existenz selber sorgen 

 und bekomme die Rente nur als einen Zuschuss, um sein höheres Lebens- 

 alter behaglicher zu machen. Dass die Invalidenrente nicht immer die 

 Armenpflege überflüssig machen würde, muss ja zugestanden werden, 

 aber in wie vielen anderen Fällen wird der Arbeiter der drückenden 

 Notwendigkeit überhoben sein, sich zur Bitte um öffentliche Armenpflege 

 zu entschliessen ! 



2. Grundlage derselben. 



Die wichtige Frage, auf welcher Grundlage die Rente festgesetzt 

 werden soll, wurde durch alle ihre Wandlungen von der ursprünglich be- 

 absichtigten und auch während der Reichstagsverhandlungen, besonders vom 

 Abgeordneten Grafen von Mirbach-Sorquitten vertheidigten Einheits- 

 rente durch das von den verbündeten Regierungen proponirte Ortsklassen- 

 system bis zu dem auf Vorschlag der Reichstags-Commission adoptirten 

 Lohnklassensystem nach den Gründen für und wider erörtert. Ein Blick 

 auf § 22 lehre, dass wenigstens annähernd dem Principe, die Höhe der 

 Beiträge und Renten nach den individuellen Lohnverhältnissen der Ver- 

 sicherten zu regeln, Rechnung getragen sei, während bei dem regierungs- 

 seitig vorgeschlagenen Ortsklassensystem die Arbeiter eines und desselben 

 Ortes eine unterschiedlose Masse hinsichtlich ihrer Pflichten und Rechte 

 bildeten. 



Wichtig ist, dass Arbeitgeber und Versicherter sich über den für 

 die Einschätzung in eine der vier Lohnklassen maassgebende Jahres- 

 arbeitsverdienst vereinigen können. Wegen der Gefahr aber, dass beide 

 Theile aus gewinnsüchtiger Absicht einen zu geringen Betrag verein- 

 baren, ist je nach der Verschiedenheit der Betriebe, denen die Ver- 

 sicherten angehören, auf gewisse, schon durch das Krankenkassen- und 

 Unfallversicherungsgesetz bewährte Minimalsätze zurückgegriffen worden, 

 unter welche die Vereinbarung nicht heruntergehen darf. Dieselben 

 Sätze finden auch in den Fällen Anwendung, wo die Vereinigung nicht 

 zu Stande kommt. 



An den concreten Verhältnissen der Breslauer Krankenkassen ver- 

 anschaulichte der Vortragende die misslichen Folgen, welche die An- 



