8 Jahresbericht der Schles. Gesellschaft für vaterl. Cultur. 



dieses Gesetzes und der Statuten" ebenfalls dem R.-V.-A. Auf diese Weise 

 ist dem R.-V.-A. ein doppeltes Arbeitsgebiet gegeben, einmal die Unfall- 

 versicherung, dann die Invaliditäts- u. Altersversicherung, und es ist 

 dementsprechend zufolge Kaiserlicher Verordnung vom 20. December 

 1890 im R.-V.-A. eine besondere Abtheilung für Invaliditäts- u. Alters- 

 versicherung errichtet worden. 



Die Absicht des Gesetzgebers bei Schaffung des R.-V.-A. lässt sich 

 vielleicht am einfachsten und klarsten mit den Worten der Begründung 

 zu § 87 des Unfallversicherungsgesetzes darlegen, wo es heisst: „Das 

 R.-V.-A. ist eine mit selbständigen Entscheidungs- und Zwangsbefugnissen 

 ausgerüstete Reichsbehörde, welche unbeschadet gewisser, dem Bundes- 

 rate übertragener Functionen, die Durchführung des Gesetzes in organi- 

 satorischer, administrativer, verwaltungsgerichtlicher und disciplinarischer 

 Beziehung in letzter Instanz in der Hand hat. Eine oberste Reichs- 

 behörde, wie das Reichsamt des Innern, das Reichs-Justizamt und das 

 Reichs-Schatzamt ist das R.-V.-A. indessen nicht. Aehnlich wie das 

 Bundesamt für das Heimathswesen gehört das R.-V.-A. zum Ressort des 

 Reichsamts des Innern, dessen geschäftlicher Aufsicht es untersteht. Das 

 Gesetz gewährt Niemandem, und insbesondere der erwähnten Aufsichts- 

 behörde nicht, die Befugniss, in die Instanzenentscheidungen des R.-V.-A. 

 einzugreifen oder statt seiner selbst zu entscheiden." Und die Motive 

 zu § 131 des Invaliditäts- u. Alters Versicherungsgesetzes bemerken, dass 

 die Durchführung der Invaliditäts- u. Altersversicherung in gleicher Weise 

 wie die der Unfallversicherung und im Wesentlichen mit denselben Voll- 

 machten dem R.-V.-A. übertragen werden müsse. 



Hiernach ist also das R.-V.-A. der reichsbehördlichen Organisation 

 derart eingefügt, dass es dem Reichsamt des Innern untersteht, so dass 

 dieses Amt insbesondere bezüglich der Etatsaufstellung und der Dis- 

 ciplinaraufsicht die in solchen Fällen üblichen Befugnisse hat. In seiner 

 instanziellen Thätigkeit dagegen ist das R.-V.-A. selbständig, die Gesetze 

 bestimmen ausdrücklich, dass seine Entscheidungen endgültig sind, und 

 es giebt nur in dem einzigen Falle der Versagung der Genehmigung von 

 Statuten einer Berufsgenossenschaft oder einer Versicherungsanstalt ein 

 eigentliches Rechtsmittel , das an den Bundesrath geht. Man darf 

 jedoch nicht annehmen, wie das seitens des Publikums, das sich mit 

 seinen Anliegen mit Vorliebe an das R.-V.-A. wendet, vielfach geschieht, 

 dass das Amt im Uebrigen die unbeschränkte Aufsicht und Entscheidung 

 in allen Versicherungsangelegenheiten habe. Abgesehen davon, dass das 

 Reich und die Bundesstaaten bezüglich ihrer versicherungspflichtigen 

 Betriebe den Betriebsgenossenschaften nicht angeschlossen sind, die 

 Aufsichtsbefugniss des R.-V.-A. also hier nicht Platz greift, sind einzelne 

 Obliegenheiten anderen Behörden, und zwar solchen der Landes Verwal- 

 tungen, ausschliesslich übertragen. Um Sie nicht zu ermüden, erwähne 



