12 Jahresbericht der Schles. Gesellschaft für vaterl. Cultnr. 



bewegten Triebwerken, dann die gewerbsmässige Bearbeitung oder Ver- 

 arbeitung von Gegenständen unter Beschäftigung von mindestens 10 Ar- 

 beitern, im Uebrigen soll das R.-V.-A. entscheiden, welche Betriebe sonst 

 als Fabriken im Sinne dieses Gesetzes anzusehen sind» Von dieser Be- 

 fugniss wird fast täglich Gebrauch gemacht, da sich die wechselnden 

 Gestaltungen des gewerblichen Lebens nicht unter feste Rubriken bringen 

 lassen, bei dem rastlosen Eifer der Industrie auch immerfort neue eigen- 

 artige Betriebsweisen und Betriebsmittel aufkommen. Da ist z. B. zu 

 entscheiden, zu welcher Berufsgenossenschaft ein von Dampfkraft ge- 

 triebenes Karussel oder eine Rutschbahn gehört, wie Betriebe zu be- 

 urtheilen sind, die den grösseren Theil des Jahres nur wenige Personen 

 beschäftigen, in der sogenannten Saison aber eine grosse Anzahl Arbeiter 

 erfordern, z. B. die der Böttcher in den Seestädten während der 

 Fischereizeit. Ferner : zu welcher Berufsgenossenschaft gehört ein kleiner 

 Bauer, der für seinen Kohlenhandel ein nicht unbedeutendes Kohlenlager 

 hält und mit seinem Gespann auch für eine benachbarte Sägemühle 

 Fuhren leistet? Entscheidungen dieser Art sind im vergangenen Jahre 

 2080 gefällt worden. Auf dem Gebiete der Invaliditäts- u. Alters- 

 versicherung steht die entsprechende Entscheidung, ob eine Person ver- 

 sicherungspflichtig ist oder nicht, wie ich bemerkte, den Landesbehörden 

 zu, doch hat das R.-V.-A. zur Anbahnung einer gleichmässigen Hand- 

 habung dieser Befugniss auf Anregung einer Bundesregierung unter dem 

 18. October 1890 eine Anleitung betreffend den Kreis der Versicherten 

 veröffentlicht, die in zwanzig Rubriken die bezüglich der schwierigen Frage 

 der Versicherungspflicht zu beachtenden Grundsätze darlegt. Die Be- 

 hauptung dürfte nicht zu weit gehen, dass ohne diese Anleitung das 

 alsbaldige Wirken des Gesetzes, sozusagen das Inbetriebtreten der ganzen 

 ungeheuren Maschinerie kaum möglich gewesen wäre. Unter der Annahme 

 nun, dass möglicher Weise eine Neubearbeitung dieser Anleitung erfor- 

 derlich wird, verfolgen wir die gesammte Rechtsprechung, insbesondere 

 die der Landesbehörden, bezüglich der Frage der Versicherungspflicht, 

 aufs Genaueste. Im Anschluss hieran darf ich auf das im vorigen Jahre 

 erschienene, von den Mitgliedern des Amts mit Benutzung des nach 

 amtlichen Materials bearbeitete Handbuch der Unfallversicherung hin- 

 weisen. 



Sie wissen, m. H., dass Berufsgenossenschaften und Versicherungs- 

 anstalten ihre Mitglieder durch Geldstrafen zur Erfüllung ihrer genossen- 

 schaftlichen Verbindlichkeiten anzuhalten berechtigt sind, und bei der 

 geringen Freudigkeit, mit der sich im Allgemeinen der Mensch von 

 seinem Gelde trennt, sind sie in der Lage, von dieser Befugniss öfters 

 Gebrauch zu machen. Dann versucht wohl der Bestrafte, das milde 

 Herz des R.-V.-A. zu erweichen, um seiner Strafe erledigt zu werden, 

 — das Verfahren ist ja kostenfrei — und so sind uns 1892 in Unfall- 



