Schleslsche Gesellschaft für vaterländische Cultur. 



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69. 





III. 





Jahresbericht. 





Historisch • staatswissenschaftliche 





1891. 





Abtheilung. 



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Sitzungen der Section für Staats- und Rechtswissenschaft 



im Jahre 1891. 



In der ersten Sitzung am 23. Januar unter dem Vorsitze des 

 Professor Dr. Elster wurden zunächst einige geschäftliche Angelegen- 

 heiten erledigt. U. a. wurde beschlossen, in den Lesezirkel der Section 

 das „Archiv für öffentliches Recht" aufzunehmen. 



Alsdann hielt Privatdocent Dr. Ger lach einen Vortrag 

 Ueber die preussische Einkommensteuer. 



Nach einem kurzen geschichtlichen Rückblicke stellte der Vor- 

 tragende den Rechtszustand nach dem Gesetze vom 1. Mai 1851 und 

 25. Mai 1873 dar und beleuchtete an der Hand statistischer Nach- 

 weisungen die Mängel desselben, soweit sie sich in der Structur der 

 Einkommensteuer selbst finden, sowie die Mängel des gesammten Steuer- 

 systems unter besonderer Berücksichtigung der übermässigen Anspannung 

 der directen Steuern seitens der communalen Verbände. Hierauf be- 

 richtete er über die Reformbestrebungen seit 1878; die Gesetze von 

 1880 bis 1883 sowie die Vorlage vom December 1883 wurden berück- 

 sichtigt. Sodann ging Referent auf den neuen Gesetzentwurf über, 

 stellte denselben zunächst nach der Regierungsvorlage und den Com- 

 missionsbeschlüssen dar und beleuchtete ihn sodann kritisch. Dabei er- 

 kannte er die grossen Verbesserungen, welche die Vorlage enthält, die 

 gerechtere Vertheilung der Steuerlast, die Schaffung einer Basis für 

 gleichmässige Veranlagung in der Declarationspflicht an und wies auf 

 zahlreiche Einzelbestimmungen hin, welche für die praktische Hand- 

 habung der Steuer von Bedeutung seien. Dagegen erklärte er sich gegen 

 den Vorsitz des Landrathes in den Commissionen; zur gleichmässigen, 

 gerechten Veranlagung scheint ihm die Einführung der Declarationspflicht 

 und die Ausstattung der Commissionen sowie ihrer Vorsitzenden mit hin- 

 reichenden Veranlagungsmitteln nicht genügend; in der Commission selbst 

 müsse eine Garantie für die Handhabung der erweiterten Veranlagungs- 

 mittel geschaffen werden. Dafür reiche die Ernennung eines Theiles der 



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