I. Abtheilung. Hygienische Section. 21 



Eine Neuordnung dieser Angelegenheit ist zur Zeit für die Stadt 

 dadurch sehr erschwert, dass nach Ansicht des Magistrats das neue 

 Polizeikostengesetz die Kosten polizeilicher Desinfectionen auf die König- 

 liche Polizeiverwaltung übertragen hat. Die Königliche Staatsregierung 

 ist freilich entgegengesetzter Ansicht. Wenn nun auch selbstverständlich 

 die thatsächliche Ausführung der nöthigen Desinfectionen unter diesen 

 Zweifeln nicht leidet, so muss die städtische Behörde doch Anstand 

 nehmen, das Streitobject durch neuerliche Anordnungen zu vergrössern, 

 da die Frage schliesslich doch wohl im Wege Rechtens zu entscheiden 

 sein wird. Es macht sich hier die Unklarheit des neuen Polizeikosten- 

 gesetzes nachtheilig geltend, — und ohnehin zeigt es sich gerade auf 

 diesen Gebieten, an der Ressortgrenze von Polizei und reiner Verwaltung, 

 dass die durchgeführte Trennung dieser beiden Ressorts und die Ueber- 

 weisung jedes derselben an eine besondere Behörde, eine sachgemässe 

 Weiterentwickelung der Dinge erschwert. 



Sollte die Stadt endgültig verpflichtet werden, die von dem König- 

 lichen Polizei -Präsidium angeordneten Desinfectionen auch bei Privat- 

 leuten auszuführen, so wird die angeregte Frage allerdings eine noch- 

 malige Erwägung verdienen. 



Ich gestehe dabei für meine Person, dass ich der Ansicht zuneige, 

 dass die öffentliche Behörde zweckmässiger Weise die Kosten aller 

 Maassregeln tragen soll, welche sie im öffentlichen Interesse auch gegen- 

 über dem einzelnen Privatmanne zur Ausführung bringen lässt. Ich 

 verkenne aber nicht, dass diese Ansicht mit der jetzt herrschenden 

 Ansicht nicht übereinstimmt. Sie wissen es ja, dass man gerade in 

 neuester Zeit z. B. die Besteuerung der polizeilichen Baueonsense und 

 der Rohbau-Abnahmen u. s. w. fordert, obwohl doch auch dies Maass- 

 regeln sind, die zunächst nicht im Interesse des davon zunächst betroffenen 

 Bauherrn, sondern — oft sehr zum Aerger und Nachtheil des Bauherrn — 

 im zwingenden öffentlichen Interesse vorgenommen werden. Aehnlich 

 verhält es >ich bei den Desinfectionen. 



Da ich dae Wort habe, möchte ich zur Sache selbst dem Herrn 

 Vortragenden besonders dafür danken, dass er scharf hervorgehoben hat? 

 wie ee gerade auf dem hier in Frage kommenden Gebiete nicht sowohl 

 daraul" ankomme, was verordnet werde, als vielmehr, wie das Ver- 

 ordnete zur Ausführung gebracht werde. 



\ i der Hand der persönlichen Erfahrung kann ich mich der Ueber- 



ang nicht rerschliessen, dase ee bei der Isolirung ansteckend Kranker 

 und bei dtn folgenden Desinfectionen vor Allem darauf ankommt, die 

 erforderlichen Anordnungen an Ort and Stelle durch einen rerständi 

 durcl lle Vorschriften nicht allzusehr eingeengten Beamten treffen 



zu lassen. Der Widerwille und das geringe Vertrauen, welche das 

 Publikum vielfach den Anordnungen der Behörde entgegenbringt, beruhen 



