III. Abtheilung. Staatswissenschaftliche Section. 17 



Urtheile einzelner Bezirksgerichte wurden abgeändert: 

 1867 in Höhe von .... 63,64 °/ 



1869 65,51 °/ 



1870 59,30 °/ 



1871 60,00 % 



in Preussen, Sachen des Stadtgerichts Berlin: 



1866 20 °/ 



1867 26 °/ 



1868 18 7 



im Deutschen Reiche, schöffengerichtliche Sachen: 



1881—1891 38—41 °/ 



In allen diesen Fällen hat nun entweder das Berufungsgericht 

 richtig entschieden, dann hat das Gericht erster Instanz geirrt; oder 

 dieses hatte das Richtige getroffen, dann hat das Appellationsgericht 

 irrig entschieden. Die Höhe der angeführten Relativziffern lehrt, dass 

 es sich nicht eben nur um einen kleinen Theil der Strafsachen hierbei 

 handelt. 



Das geltende Recht trägt dieser Möglichkeit eines Irrthums insoweit 

 Rechnung, als es eine Anfechtung der Strafurtheile wegen Irrthums in 

 jure in Gestalt der Revision zulässt. Die Entscheidung der Thatfrage 

 ist aber der der Rechtsfrage durchaus ebenbürtig. Nur wenn beide 

 richtig beantwortet sind, ist das Urtheil ein richtiges. Das Urtheil, 

 welches den Angeklagten etwa wegen schweren Diebstahls zu mehreren 

 Jahren Zuchthaus verurtheilt, ist gleich ungerecht, mag nun das Gericht 

 fälschlich einen Alibibeweis für nicht gelungen erachten oder aber den 

 Diebstahlsbegriff verkennen. Ist hiernach der Irrthum in facto gleich 

 wesentlich wie der Irrthum in jure, so muss weiter mit Bestimmtheit 

 betont werden, dass die Möglichkeit eines Irrthums in facto ganz er- 

 heblich grösser ist, als diejenige eines Irrthums in der Rechtsanwendung. 

 Bereits ein römischer Jurist hat diese Wahrheit erkannt: „Facti inter- 

 pretatio", sagt er, „etiam prudentissimos fallit". In der That — bei der 

 Vielgestaltigkeit des Lebens und der Lebensvorgänge, die dem Urtheilen- 

 den immer neue Probleme stellt, während die Rechtsfragen doch im 

 Grossen und Ganzen meist mindestens von der Wissenschaft schon auf- 

 geworfen und beantwortet, auch zu Nutz und Frommen der Praxis in 

 Commentaren erörtert sind, kann man nicht zweifelhaft sein, wo die 

 grössere Gefahr eines Irrthums liegt. Auf die Rechtsfragen ist der 

 Richter wenigstens derart vorbereitet, dass er den weiteren Weg mühelos 

 zu finden vermag-, die Thatfragen sind immer neu, wie der concreto 

 Fall immer neu ist und dem Richter in seiner Ursprünglichkeit als etwas 

 noch nie Dagewesenes entgegentritt. Aehneln mögen die Strafsachen in 

 factischer Beziehung einander vielfach, ganz genau gleich liegen sie nie. 

 Der Gefahr des Irrthums in facto setzt aber unser heutiges Strafproccss- 

 1894, 2 



