28 Jahresbericht der Schles. Gesellschaft für vaterl. Cultur. 



entscheiden würde, und seine Entscheidung vor der des Untergerichts 

 den Vorzug verdiene. 



Dem entgegen ist Folgendes zu sagen: 



Es ist nicht richtig, dass oberrichterliche Nachprüfung nur bei 

 Bestehen einer gesetzlichen Beweistheorie möglich wäre. Denn die 

 Beweiswürdigung ist ja doch auch nach Fallenlassen der formalen 

 Beweisregeln keine regellose. Die Freiheit der Würdigung, die dem 

 Richter verstattet ist, bedeutet nicht Willkür. Die „intime conviction", 

 der er zu folgen hat, darf nicht eine „instinctive", sie muss eine „con- 

 viction raisonnee" sein. Nicht dunklem Fühlen und Meinen darf der 

 Richter folgen, sondern den Regeln verständigen, der Gründe sich be- 

 wussten Denkens. „Was gewiss und was wahrscheinlich sei," sagte 

 vor mehreren Jahrzehnten ein älterer Praktiker (Arnold), „das lehrt 

 jedem von der Natur mit hinreichenden Geisteskräften begabten Menschen 

 eine Logik, die er nicht erst zu lernen braucht, die vielmehr durch das 

 wissenschaftliche Studium nur zu klarem Bewusstsein ihrer Regeln ge- 

 bracht wird. Es giebt Regeln der Gewissheit und Wahrscheinlichkeit, 

 welche jedem intelligenten Menschen innewohnen und auch besonders 

 bei den Richtern als vorhanden angenommen werden müssen, Nach 

 diesen Regeln prüft die erste wie die zweite Instanz", und ob diese 

 Regeln auf das unterliegende Thatsachenmaterial richtig angewendet 

 worden sind oder nicht, das ist die zweite Instanz sehr wohl im 

 Stande nachzuprüfen. 



Muss somit die Ueberzeugung des Richters über die blosse Sub- 

 jectivität der Anschauung hinausgehen und sich in Gründen objectiviren, 

 so kann auch verlangt werden, dass der Richter diese Gründe zu Papier 

 bringt. Und das ist auch zweifellos im Geiste unserer Strafprocess- 

 ordnung. Denn wenngleich diese nur einzelne specielle Anweisungen 

 für den Inhalt der Entscheidungen giebt (§ 266 St.-P.-O.), unter denen 

 sich eine Vorschrift des Inhalts nicht befindet, dass der Richter die 

 Einzelmomente seiner Beweiswürdigung darzulegen hätte, — so folgt 

 doch die Notwendigkeit einer Darlegung der Beweiswürdigungsgründe 

 schon daraus, dass eben diese Momente solche sind, auf denen das Ur- 

 theil beruht; die „Gründe" eines Urtheils sind aber eben die Summe 

 all 1 solcher Momente. 



Um die Mitte unseres Jahrhunderts musste Mitter maier dem 

 Institute der Entscheidungsgründe erst den Boden erobern. Man meinte 

 damals ganz allgemein, Entscheidungsgründe seien in einem Verfahren 

 ohne gesetzliche Beweisregeln unmöglich. Dagegen musste Mitter- 

 mai er ankämpfen. „Jeder Gesetzgeber", sagte er, „muss voraussetzen, 

 dass der Richter nach jenen Regeln, Welche als die zuverlässigsten zur 

 Entdeckung der Wahrheit von der Vernunft nachgewiesen sind, die Be. 

 weise prüfen. Es ist aber möglich und muss gefordert werden, dass 



