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Cifenbahn entitehende Brandfdjaden leicht nachguweifen ijt und 
voller Schadenerſatz geleijtet werden muß. 
Die bisherige Benutzungsart fann bet der Abſchätzung nur 
bis ju demjenigen Geldbetrage Berückſichtigung finden, welcher 
erforderlic) ift, damit der Cigenthiimer ein anderes Grundftiie in 
Derfelben Weiſe und mit gleichem CErtrage benugen fann (§ 10). 
(Werthvolle Steinbriiche, Kiesgruben 2.7) Die Wertherhihung 
des Grundſtücks in Folge der neuen (Cifenbahn-) Anlage darf 
nidjt beredjnet werden (§ 10). Das Enteignungsverfahren findet 
vor den Verwaltungsbehirden Gezirksregierung) ftatt (Zuſtändig— 
feitggefeb v. 1. Aug. 1883). Zuſtändig find der Regierungs- 
Präſident, Bezirks-Ausſchuß; die Schätzung erfolgt durch 1 
bis 3 Sachverſtändige (§ 27, 28), gegen die Schätzung iſt der 
Rechtsweg zuläſſig (§ 30). Das enteignete Grundſtück geht nach 
erfolgter Zahlung des (feſtgeſetzten) Entſchädigungswerthes als 
Eigenthum in den Beſitz des Enteigners über (in dringenden Fällen 
iſt Hinterlegung der Entſchädigungsſumme zuläſſig). Bur Sicherung 
der Rechte Dritter an dem zu enteignenden Grundſtück beſtehen 
beſondere Vorſchriften. (Eine beſondere Art von Enteignung, 
Einſchränkung, find Verkoppelungen, Zwangsablöſungen von (Forſt-) 
Berechtigungen, Jagdrecht, Bergrechte, Wege-, Waſſer- . Recht; dieſe 
find durch beſondere Geſetze geregelt) 4). 
An Verzugszinſen beftimmt das Enteignungsgeſetz (§ 36) fünf 
Prozent, vom Tage der Enteignung an gerechnet. In gewiffen 
Fällen faun dem Cnteigner Kautionszahlung auferlegt werden 
(§ 41). Die Koſten de3 Verfahrens hat der Cuteigner gu leiften. 
Die vorerwähnten gefeblidjen Beftimmungen bleiben auch nad 
Cinfiihrung des bürgerlichen Gejegbuches fiir das deutſche Reich 
(1900) in Kraft, denn WArtifel 109 des Cinfiihrungsyefebes be- 
ftimmt, „Unberührt bleiben die landesgeſetzlichen Vorſchriften über 
die im öffentlichen Intereſſe erfolgende Entziehung u. ſ. w.“ 
1) Zum Bau und zur Unterhaltung öffentlicher Wege (nicht auch Eiſen— 
bahnen) kann der Wegebaupflichtige Steine, Kies, Sand, Lehm, Raſen (laut 
§ 50 des Enteignungs-Geſ.) aus fremden Acker- und Forſtgrundſtücken nach 
Anordnung der Behörde (Landrath) gegen Bezahlung des Werthes (§ 51) 
entnehmen, welcher ev. durch Sachverſtändige feſtgeſtellt wird.- 
