Das Gewerbestcuergesetz. 37 



nicht derjenige zu verstehen, welcher z. B. Azaleen im August kauft, sie antreibt 

 und dann verkauft. Der steht ganz auf demselben Standpunkt, wie derjenige 

 Landwirt, welcher Lämmer oder Jungvieh kauft, um es fett zu machen. Es kann 

 sich nur beziehen auf den Kauf und Verkauf von Samen und Blumen, die man 

 nicht selbst gezogen hat, auf den von Bäumen, die gekauft und in derselben 

 Saison wieder verkauft werden. 



Die einzelnen Behörden dürfen darüber nicht entscheiden, sonst würde es 

 ganz verschieden ausfallen. In Wandsbeck wurde ein Gärtner, der als Gärtnerei- 

 besitzer firmiert, aufgefordert, sich wegen der Gewerbesteuer zu melden. »Sie sind 

 Handelsgärtner?« hiess es. »Nein, ich bin Gärtnereibesitzer, ich unterscheide mich 

 von dem Landwirt garnicht, ich kaufe Orchideen aus dem Urwalde, setze sie in 

 Töpfe und verkaufe sie, wenn sie blühen.« — Der Betreffende ist von der Steuer 

 befreit geblieben. 



Es wird gut sein, wenn auch Sie die Steuer-Ausschüsse darauf aufmerksam 

 machen, soweit Sie nur Ihre eigenen Produkte verkaufen. Steuerpflichtig können 

 Sie nur für den Teil des Ertrages sein, welcher aus dem Handel mit Pflanzen und 

 Blumen erwächst und zwar auch dann nur, wenn derselbe die Höhe von 1500 Mk. 

 erreicht oder das Anlage- und Betriebs-Kapital mehr als 3000 Mk. beträgt. 



Herr Amtsvorsteher Schultze: Bei der Wahl der Steuer-Ausschüsse liegt für 

 die Gärtner ein Missstand darin, dass das erste Mal an der Wahl nur diejenigen 

 teilnehmen sollen, welche bisher schon gewerbesteuerpflichtig waren. Da die 

 Gärtner bisher keine Steuer zahlten, haben sie also keinen Einfluss auf die Zu- 

 sammensetzung. 



In den vom Geheimen Ober-Regierungsrat Fuisting ausgearbeiteten Erläute- 

 rungen wird gesagt: Derjenige ist besteuerungspflichtig, der künstlich etwas heran- 

 zieht, mit welchem er Handel treibt, der Kunst- und Handelsgärtnerei treibt. Das 

 ist gegen die früheren Rechtsgrundsätze in Preussen. Man hat bisher nur den 

 Betrieb des Handels als steuerpflichtig erachtet und unter Handel den Betrieb 

 verstanden, bei dem etwas gekauft wird, um es wieder zu verkaufen. Daran hat 

 man jetzt nicht festgehalten, sonst wäre man nicht dazu gekommen, die Gärtnerei 

 als Handelsgewerbe zu betrachten, da man die Landwirtschaft frei gelassen hat. 

 Wie ein Gärtner in Treibhäusern Pflanzen zieht, um sie nachher weiter zu ver- 

 arbeiten oder zu verkaufen, so stellt auch der Landwirt, der z. B. Frühkartoffeln 

 bauen will, sie in die warme Stube oder auf den Ofen, lässt^ sie antreiben und 

 setzt sie dann aus. Ob das in einem besonderen Hause oder in der Wohnung 

 geschieht, ist ganz gleich. Er treibt Handel damit. Das ist nicht der Handel, 

 den die preussische Steuergesetzgebung bisher gekannt hat. Es ist nicht etwas, 

 was zum Zweck des Wiederverkaufs angekauft war. Man müsste konsequent daraus 

 folgern, dass dieser Betrieb auch in Zukunft nicht steuerpflichtig sei. Das Gesetz 

 hat hier eine Lücke. Der Herr Finanzminister weiss auch nicht darüber hinwegzu- 

 kommen und es wird sich fragen, wie die Steuer-Ausschüsse darüber denken. Ich 

 empfehle Ihnen, sich an die Mitglieder Ihrer Gegend, die den Steuer-Ausschüssen 

 angehören, zu wenden und ihnen klar zu machen, was eigentlich Kunst- und 

 Handelsgärtnerei ist. 



Ich möchte nur nicht raten, zu sagen: Wir sind überhaupt keine Kunst- und 

 Handelsgärtner. Es kommt ja auf die Auslegung an. Mir ist von Anfang an auf- 

 gefallen, dass man gesagt: Derjenige, der auf sein Schild geschrieben hat: »Kunst- 

 und Handelsgärtnerei«, hat damit zu erkennen gegeben, dass er steuerpflichtig ist. 

 Es hat das mancher thun müssen, um das Publikum zu veranlassen, bei ihm zu 



