636 Zur Frage des Gewerbesteuergesetzes. 



50 000 Mk. und mehr, 2. von 20 000 Mk., 3. von 4000 Mk. und 4. von 1500 Mk. 

 jährlich oder einem Anlagekapital der Klassenreihe nach von über 1 000 000 Mk., 

 150 000 Mk., 30 000 Mk., und 3000 Mk., wobei es für die Ermittelung der Ein- 

 nahmen gleichgültig ist, wie das Geschäftsjahr liegt. Als Durchschnittssatz sind 

 in den vier Stufen angenommen 1 pCt. der Einnahme, 300 Mk., 80 Mk. und 16 Mk. 

 Die meisten der im Bereich des hauptstädtischen Erwerbslebens liegenden Gärt- 

 nereien werden in der 3. Stufe Aufnahme finden, wo der Durchschnitt 80 Mk. be- 

 trägt, dieser Satz kann aber bis auf 32 Mk. ermässigt und bis auf 192 Mk. erhöht 

 werden. Diese Erhöhungen und Ermässigungen dürfen nur insoweit auftreten, als 

 es der Durchschnittssatz zulässt, d. h. sind in der Klasse 100 Steuerpflichtige, so 

 haben sie 100 mal 80 Mk. aufzubringen, die Verteilung kann verschieden erfolgen, 

 sodass der geringste Satz 32 Mk., der höchste 192 Mk. beträgt, zusammen müssen 

 aber von den 100 Steuerzahlern 8000 Mk. aufgebracht werden. 



Die Einschätzung erfolgt durch Steuerausschüsse, welche die Steuerpflichtigen 

 jeder Klasse unter sich wählen. Für die 3. und 4. Klasse sind die Kreise mass- 

 gebend, und die Einladung zur Wahl erfolgt öffentlich. Die 1. und 2. Klasse 

 wird im Regierungsbezirk eingeschätzt, und werden die Interessenten persönlich 

 geladen. Bei diesen Wahlen ist zu beachten, dass auch Vertreter des Berufs ge- 

 wählt werden. Bei der Einschätzung erfolgt die Aufforderung zur Niederlegung 

 der betreffenden Angaben. Für letzteres schreibt Paragraph 55 vor: »Jeder 

 Gewerbetreibende ist verpflichtet, in verschlossenem Schreiben oder mündlich 

 zu Protokoll den Ertrag seines Gewerbebetriebes oder den Wert des Anlage- und 

 Betriebskapitals summarisch anzugeben.« Zu diesen Angaben kann jeder gezwungen 

 werden, aber eine Specialisierung derselben ist ausgeschlossen. Es ist darum 

 durchaus notwendig, auch bei kleinem Betriebe über Einnahmen und Ausgaben 

 genau Buch zu führen, um die verlangten Angaben der Wirklichkeit entsprechend 

 machen zu können. Diese Veranlagung zur Gewerbesteuer kann auch für manchen 

 von Wichtigkeit sein in Bezug auf die Einkommensteuer; denn die Ergebnisse 

 beider Steuern, der Einkommen- und der Gewerbesteuer, werden in die Hand 

 eines Dezernenten der Regierung gelegt, so dass Ungleichheiten in der einen oder 

 anderen Veranlagung leicht bemerkt und durch erneute gleichmässige Einschätzung 

 ausgeglichen werden. Zum Schluss hofft Redner, dass das in Aussicht stehende 

 Kommunalsteuergesetz für die Gewerbetreibenden gegenüber der zu erwartenden 

 Mehrbelastung einige Erleichterungen bringen möge. h. 



Deutscher Pomologen-Verein, Bildung der Sektion „Ostpreussen". 



Am 15. Oktober er. hat in Insterburg bei Gelegenheit der Abhaltung des 

 Obstmarktes und Tagung der Obstbausektion des landwirtschaftlichen Central- 

 vereins für Litthauen und Masuren eine Versammlung der Mitglieder Ostpreussens 

 des Deutschen Pomologen-Vereins stattgefunden, wozu die Einladungen von dem 

 Vorsitzenden des Deutschen Pomologen-Vereins, Ökonomierat Späth, ergangen waren. 



Der Königl. Forstmeister Wohlfromm - Brödlauken, ein eifriges Mitglied des. 

 Deutschen Pomologen-Vereins und Vorsitzender der oben erwähnten Obstbausektion 

 des landwirtschaftlichen Centralvereins, hatte sich auf Ersuchen des Vorstandes 

 des Deutschen Pomologen-Vereins gütigst bereit erklärt, die Versammlung abzu- 

 halten und die Bildung einer Sektion »Ostpreussen« des Deutschen Pomologen- 

 Vereins zu bewirken. 



Die Sektion konstituierte sich unter Wahl des Königl. Forstmeisters Wohl- 

 FROMM-Brödlauken zum Vorsitzenden, Brauereibesitzers RüDSZiCK-Lyck zum Stell- 

 vertreter, Postdirektors a. D. ScHULTZE-Insterburg zum Schriftführer. 



