Vereinsmitteil ungen. XXVII 



3. Der Ton der Kleinschmidt sehen Anträge, vor allen Dingen die 

 Drohung mit öffentlicher Kritik des Vorgehens des Vorstandes und des 

 Ausschusses, konnte den Vorstand nicht veranlassen, dem Antrage 

 freundlich gegenüber zu stehen. Wir ziehen deshalb vor, den Antrag 

 der Generalversammlung zu unterbreiten. Eine Beschlussfassung über 

 den Antrag bitte ich aber zu verschieben, bis Herr Justizrat Dr. 

 Schlotter die juristische Seite der Sache beleuchtet hat. Ich bemerke 

 noch, dass ich ausser Herrn Justizrat Dr. Schlotter auch noch andere 

 Anwälte über die Angelegenheit befragt habe und dass diese, die der 

 Sache vollständig objektiv gegenüberstehen, sich entschieden gegen 

 derartige Vergleichs Verhandlungen ausgesprochen haben. 



Justizrat Dr. Schiott er: Nach den Ausführungen des Herrn 

 Dr. Hennicke lässt sich eigentlich sehr wenig sagen, denn die Sache 

 liegt juristisch ziemlich klar. Es wird nicht nur eingeräumt, sondern 

 ja auch behauptet von der Firma Friedrich Eugen Köhler, dass sie die 

 Verlagsrechte an den Vogelwandtafeln verkauft hat, einen Kaufvertrag 

 über diese Verlagsrechte abgeschlossen hat mit der Firma Friedrich 

 Vieweg & Sohn und dass die Firma Vieweg & Sohn eine neue Auflage 

 von der Vogelwandtafel I verbreitet. Es wird ferner zugegeben, dass 

 der Verein zum Schutze der Vogelwelt das Urheberrecht an den beiden 

 Vogelwandtafeln besitzt. Es wäre also Sache der Firma Friedrich 

 Eugen Köhler, zu beweisen, dass ihr das Verlagsrecht in dem von ihr 

 behaupteten Umfang übertragen sei. Diese Behauptung ist ja nun im 

 allgemeinen zwar von der Firma aufgestellt worden, aber sie hat diese 

 Behauptung bisher in keiner Weise spezifiziert. Es wäre doch selbst- 

 verständlich Sache der Firma Friedrich Eugen Köhler, nun irgend 

 einen Vertrag vorzulegen oder meinetwegen eine mündliche Verein- 

 barung zu behaupten, die sie berechtigte, neue Auflagen der Vogel- 

 wandtafeln herzustellen und überhaupt über neue Auflagen zu verfügen, 

 einen Vertrag also, der ihr das unbeschränkte Verlagsrecht übertragen 

 hat. Wie ich schon hervorhob, ist mir eine derartige Darlegung nicht 

 bekannt geworden. Die Verträge, die Vereinbarungen, die hier als 

 Beüageheft gedruckt sind und auf deren Inhalt Herr Dr. Hennicke 

 Bezug genommen hat, sprechen nicht für, sondern gegen eine derartige 

 Uebertragung. Man mag ja zugeben, dass vielleicht der Ausdruck 



