Ueber säumige Lieferanten. 
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trage zurücktreten werde. Für allen 
Schaden, der mir aus der Nichtlieferung 
entstanden oder noch entsteht, mache 
ich Sie verantwortlich.“ 
Das Wichtigste in diesem Briefe, das 
dazu angetan ist, dem le seine 
Rechte zu wahren und ihm zugleich 
freie Hand zu schaffen, ist folgendes: 
Er hat dem B. eine nach den Verhält- 
nissen angemessene Frist zur Nach- 
holung des Versäumten gesetzt und hat 
hiermit die Erklärung verbunden, er 
werde nach Ablauf der Frist vom Ver- 
trage zurücktreten, bzw. Schadenersatz 
wegen Nichterfüllung fordern. Das ist 
die Fortvorschrift, n der oben die 
Rede war: Setzung einer angemessenen 
st, verbunden mit der Androhung 
des Rücktrittes. Würde A. etwa bloß 
schreiben: „Meine Geduld geht jetzt zu 
Ende, nachdem Sie mich einen Monat 
arter en: ich ersuche Sie daher 
hiermit zum letzten Male, binnen acht 
Tagen Ihrer Verbindlichkeit nachzu- 
kommen“, so hätte er ihm wohl eine 
angemessene Frist bestimmt, aber er 
hätte es verabsäumt, den Rücktritt an- 
zudrohen, und darum wäre die ganze 
Erklärung wirkungslos; denn die Worte: 
„Ich ersuche Sie zum letzten Male“ 
können eine solche Ankündigung oder 
Androhung desRücktrittes nicht ersetzen, 
weil aus ihnen nicht mit Deutlichkeit 
zu entnehmen ist, was der Käufer zu tun 
ek, wenn der Verkäufer auch jetzt 
lefere; man kann wohl vermuten, daß 
er später die Annahme der Ware ver- 
weigern werde, allein es läßt sich auch 
er ‚natürlich umgekehrt, wenn 
we dahin auslassen würde: „Sie haben 
uk onen Monat lang hingezogen, ohne 
Bag ie Ware zu liefern, ich erkläre 
e D deshalb, daß ich sie jetzt nicht 
|" annehmen werde; bemühen Sie 
Sich also nicht erst mit ihrer Zusendung“; | 
ee ist die Androhung des Rück- 
See "ng klipp und klar ausgesprochen, 
holung des 
st muß 
er muß 
Versäumten gelassen. Diese 
> ihm der Käufer setzen, und 
dehnu ihr eine angemessene Aus- 
Falles E geben. Je nach der Art des 
Ware ann er verlangen, daß ihm die 
binnen drei Tagen zugeschickt 
B. ist keine Frist zur Nach- | 
een ne 
werde oder gar postwendend, bei 
grösseren Warenmengen, wo die Be- 
schaffung oder Herstellung schon viel 
Zeit erfordert, wo die Verpackung eine 
umständlichere ist und wo ähnliche er- 
schwerende Momente hinzutreten, muß 
hierauf natürlich entsprechend Rück- 
sicht genommen werden, so daß man 
im allgemeinen auch nicht einmal an- 
nähernd sagen kann, wie viele Tage 
mindestens vder höchstens als ange- 
messene Frist im Sinne dieses Gesetzes 
zu. gelten haben. Kaum gesagt zu 
werden braucht, daß der Käufer, wenn 
er in Gemäßheit des $ 326 B. G. B. ge- 
handelt hat, nun nicht mehr Erfüllung 
des Vertrages fordern kann; sein Recht 
besteht darin, die Drohung zu verwirk- 
lichen, vom Geschäft zurückzutreten und 
höchstens Schadenersatz wegen Nicht- 
erfüllung zu verlangen. Auf dieLieferung 
re selbst hat er, nachdem er 
eine solche Erklärung abgegeben, keinen 
Anspruch mehr. Im Anschlusse an 
diese Bestimmung sagt nun der 2. Ab- 
satz desselben Paragraphen: 
„Hat die Erfüllung des Vertrages in- 
folge des Verzuges für den anderen 
Teil kein Interesse mehr, so stehen ihm 
die im Abs. 1 bezeichneten Rechte zu, 
ohne daß es der Bestimmung einer 
Frist bedarf.“ 
Fälle der Art, wie sie hier dem Ge- 
setzgeber vorgeschwebt haben, li 
etwa folgendermaßen: A. h i 
Ware einen Käufer, den er unbedingt 
bis zum 5. Juli befriedigen muß, andern- 
falls das ganze Geschäft wieder in sich 
Der andere hat sich 
ohne weiteres den Vertrag zu annullieren, 
wenn ihm bis zum 5. Juli die Ware 
nicht angedient sein sollte. Würde 
aber dieser Käufer die Ware nicht ab- 
nehmen, so hätte A. nach Lage seines 
Geschäftes für sie eine -anderweitige 
Hiervon setzt A. 
trifft, für diesen kein 
hat, und bedarf es hier keiner Erinne- 
rung, keiner Fristsetzung und zg 
G 
„kein Interesse“ sehr eng auf 
